Brexit - EU-Kommission: Treffen May-Juncker in der Früh in Brüssel

Brüssel/London (APA/AFP/Reuters) - Im Ringen um einen Durchbruch in der ersten Phase der Brexit-Verhandlungen werden sich die britische Premierministerin Theresa May und EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker am Freitag in der Früh in Brüssel treffen.

Eine Sprecherin der britischen Regierung bestätigte das, nachdem zuvor Kommissionssprecherin Mina Andreeva auf Twitter mitgeteilt hatte, das Treffen finde „voraussichtlich“ um 07.00 Uhr statt und wahrscheinlich würden beide „gegen 7.30/8.00 Uhr“ vor die Presse treten. Eine „endgültige Bestätigung“ werde folgen.

Laut der britischen Regierungssprecherin findet das Treffen tatsächlich um 07.00 Uhr statt. May werde von Brexit-Minister David Davis begleitet kommen. Vonseiten der EU nehme neben Juncker auch der Brexit-Chefunterhändler Michel Barnier an dem Treffen am Sitz der Kommission im Berlaymont-Gebäude teil.

Junckers Sprecher Margaritis Schinas hatte am Donnerstagabend mitgeteilt, die Verhandlungen über den Bexit würden in der Nacht zum Freitag fortgesetzt. Ein „Treffen am frühen Morgen“ sei möglich. Demnach machten die Verhandlungen nach Telefonaten Junckers mit May und dem irischen Regierungschef Leo Varadkar „Fortschritte“.

Der Europäische Rat teilte zudem mit, EU-Ratspräsident Donald Tusk werde am Freitagmorgen um 07.50 Uhr in Brüssel eine Erklärung zum Brexit abgeben.

Die Staats- und Regierungschefs der anderen 27 Mitgliedstaaten wollen beim EU-Gipfel am 14. und 15. Dezember entscheiden, ob es „ausreichende Fortschritte“ bei zentralen Austrittsfragen in den Verhandlungen mit Großbritannien gibt. Nur dann sollen die Brexit-Gespräche in Phase zwei gehen und nach einer Einigung auf die Austrittsmodalitäten auf die künftigen Beziehungen EU-Großbritannien sowie ein mögliches Handelsabkommen ausgeweitet werden.

Bei einem Besuch Mays in Brüssel am Montag hatte es keinen Durchbruch gegeben. Grund war die Frage der künftigen Grenze zwischen der britischen Provinz Nordirland und dem EU-Mitglied Irland. Großbritannien war dabei Forderungen Dublins entgegengekommen. Dann stellte sich jedoch die erzkonservative nordirische Democratic Unionist Party (DUP) quer, die Mays konservative Minderheitsregierung in London stützt. Nach Angaben aus der DUP verhandelten May und DUP-Chefin Arlene Foster in der Nacht auf Freitag. Foster werde im Laufe des Freitag eine Stellungnahme abgeben.