Bischöfe sehen Bolivien auf dem Weg in den Totalitarismus
Sucre (APA) - Die katholische Kirche sieht Bolivien nach der Entscheidung des Verfassungsgerichts für eine erneute Kandidatur von Präsident ...
Sucre (APA) - Die katholische Kirche sieht Bolivien nach der Entscheidung des Verfassungsgerichts für eine erneute Kandidatur von Präsident Evo Morales auf dem Weg in den Totalitarismus. Die demokratischen Grundprinzipien seien untergraben worden, heißt es in einer Stellungnahme der Bischofskonferenz, aus der die bolivianischen Medien am Donnerstag (Ortszeit) zitierten, wie Kathpress berichtet.
Der Richterspruch sei ein Rückschritt für die bolivianische Demokratie, die ausgerechnet heuer ihr 35-jähriges Bestehen feiere, schrieben die Bischöfe. Der Bruch mit dem Respekt vor den Gesetzen, den Institutionen und der Gewaltenteilung öffne den Weg in einen Totalitarismus.
Ende November hatte das Verfassungsgericht Grünes Licht für eine erneute Kandidatur von Präsident Morales gegeben, obgleich die Verfassung des südamerikanischen Landes dies eigentlich verbietet. Das Gericht entsprach damit einer Initiative der Abgeordneten von Morales‘ sozialistischer Partei MAS, die den Antrag stellte, den entsprechenden Artikel in der Verfassung zu ändern. Dem vorangegangenen Versuch, die Verfassung via Volksabstimmung zugunsten einer erneuten Kandidatur von Morales zu verändern, erteilte eine knappe Mehrheit des bolivianischen Volkes im vergangenen Jahr eine Absage.
Morales kann dank der juristischen Änderung der Verfassung somit 2019 erneut antreten. Er regiert das Land bereits seit 2006. Im Vorfeld der Entscheidung des Verfassungsgerichtes hatte die Opposition das Vorgehen der Sozialisten scharf kritisiert und der Regierung vorgeworfen, das Wählervotum der Volksabstimmung zu missachten.