Verletzung von Abrüstungsvertrag - USA drohen Moskau mit Konsequenzen

Washington (APA/dpa) - Die USA haben Russland in deutlichem Ton aufgefordert, seine Verpflichtungen aus dem Washingtoner Vertrag über nukleare Mittelstreckensysteme (INF-Vertrag) zu erfüllen. Russland verletze den Vertrag seit 2014 durch die Entwicklung eines neuen Systems, heißt es in einer Stellungnahme des US-Außenministeriums vom Freitag.

„Wir verfolgen nun wirtschaftliche und militärisch Maßnahmen mit dem Ziel, Russland zur Einhaltung zu drängen“, heißt es in der Stellungnahme weiter. Russland weist eine Verletzung des Vertrages zurück.

Zu den Maßnahmen gehöre eine Überprüfung militärischer Konzepte und Optionen, darunter auch Optionen für konventionelle, bodengebundene Mittelstreckensysteme. Diese würden die Vereinigten Staaten in die Lage versetzen, sich selbst und ihre Verbündeten zu verteidigen, sollte Russland nicht zur Einhaltung des Vertrages zurückkehren. Die USA selbst seien gewillt, den INF-Vertrag von 1987/88 auch in Zukunft einzuhalten. Das Abkommen sieht die Vernichtung aller Flugkörper mit mittlerer und kürzerer Reichweite (500 bis 5500 Kilometer) und deren Produktionsverbot vor. Neue Waffen dieser Kategorie wurden verboten.

Das Magazin „Politico“ schrieb am Freitag, das US-Handelsministerium arbeite an Wirtschaftssanktionen gegen russische Unternehmen, die an der Entwicklung und Herstellung der fraglichen Systeme beteiligt sind. Offiziell sind die Sanktionen zunächst nicht bekanntgegeben worden.