Kurz: Lage in der Ukraine „völlig verfahren“
Wien (APA) - Der scheidende OSZE-Vorsitzende, Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP), hat die Lage in der Ukraine als „völlig verfahren“ bezeich...
Wien (APA) - Der scheidende OSZE-Vorsitzende, Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP), hat die Lage in der Ukraine als „völlig verfahren“ bezeichnet. Die EU-Sanktionen gegen Russland blieben aufrecht, „solange sich die Situation nicht verbessert“, sagte Kurz der Tageszeitung „Österreich“ (Sonntagsausgabe). Zugleich betonte er: „Wir setzen uns für ein besseres Miteinander mit Russland ein.“
Kurz wollte auf zweifache Nachfrage nicht sagen, ob er mit Wehmut aus dem Amt des Außenministers scheide, das er vier Jahre lang bekleidet hatte. „Ich habe versucht, jeden Tag mein Bestes zu geben - und werde das auch weiter tun, in welcher Funktion auch immer ich für die Republik arbeite“, sagte der ÖVP-Chef, der das Amt des Bundeskanzlers an der Spitze einer schwarz-blauen Bundesregierung anstrebt. Zu den Koalitionsgesprächen sagte er: „Ich hoffe nach wie vor, dass wir die Verhandlungen vor Weihnachten abschließen können.“
Der österreichische OSZE-Vorsitz hatte am Donnerstag und Freitag mit einem Ministertreffen in der Wiener Hofburg seinen Höhepunkt und informellen Abschluss erreicht. 40 Außenminister, darunter Rex Tillerson (USA) und Sergej Lawrow (Russland), waren zum OSZE-Ministerrat gekommen. Das Treffen war wenig überraschend von gegenseitigen Schuldzuweisungen im Ukraine-Konflikt geprägt. Kurz musste einräumen, dass es nicht gelungen ist, das „Blockdenken“ in Europa zu überwinden. Lob erhielt Österreich vor allem dafür, dass es zur Jahresmitte die schwere Führungskrise in der größten regionalen Sicherheitsorganisation der Welt gelöst hat.
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