Syrien kehrt an Genfer Verhandlungstisch zurück

Genf (APA/Reuters) - Die syrische Regierungsdelegation ist zu den Genfer Friedensgesprächen zurückgekehrt. Chefunterhändler Bashar al-Jaafari flog am Sonntag von Beirut aus in die Schweizer UN-Stadt zurück. Er hatte Anfang Dezember die achte Verhandlungsrunde des UN-Vermittlers Staffan de Mistura nach drei Tagen wegen der Forderung der Opposition verlassen, Präsident Bashar al-Assad dürfe in einer Übergangsregelung für Syrien keine Rolle spielen.

Westliche Diplomaten äußerten Zweifel, ob die syrische Regierung zu ernsthaften Gesprächen bereit sei. Dass die Delegation später als angekündigt zurückgekehrt sei belege, dass sie nicht ernsthaft an einer politischen Lösung interessiert sei, sagte ein Diplomat.

Die aktuellen Genfer Gespräche sind bereits die achte Auflage der Verhandlungen über eine diplomatische Lösung des seit sechs Jahren tobenden Bürgerkriegs, in dem Hunderttausende Menschen ums Leben kamen. Sie sollen nach bisherigen Planungen bis zum 15. Dezember andauern.

Der UN-Diplomat de Mistura pendelt bei den Verhandlungen zwischen den in unterschiedlichen Räumen untergebrachten Delegationen von syrischer Opposition und Regierung hin und her. Nach seinen Worten geht es in den Gesprächen um eine Verfassung für Syrien sowie um Parlaments- und Präsidentenwahlen unter UN-Beobachtung. Zudem würden zwölf „Kern-Prinzipien“ verhandelt, zu denen de Mistura bisher aber keine genaueren Angaben machte.

Ein Durchbruch wird angesichts der tiefen Gräben zwischen den Positionen von Regierung und Opposition nicht erwartet. Die Regierung in Damaskus hatte zuletzt verlangt, die Opposition müsse ihren bewaffneten Widerstand beenden.