Koalition - Regierungsteam um einen Staatssekretär größer als zuletzt

Wien (APA) - Das schwarz-türkis-blaue Regierungsteam fällt um einen Kopf größer aus als zuletzt das rot-schwarze Kabinett von Kanzler Christ...

Wien (APA) - Das schwarz-türkis-blaue Regierungsteam fällt um einen Kopf größer aus als zuletzt das rot-schwarze Kabinett von Kanzler Christian Kern (SPÖ). Ein Staatssekretär kommt dazu, damit erledigen jetzt neben Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) 13 Minister und zwei Staatssekretäre die Regierungsgeschäfte. Diese Variante ist die gebräuchlichste.

Inklusive Kurz I bestanden neun der 29 Kabinette aus 16 Personen. 15 waren größer und nur fünf kleiner. Darunter in der Schlussphase das Kabinett Kern I, das am Montag mit der Angelobung der neuen Regierung abgelöst wird und das bis zum Ausscheiden von Vizekanzler- und Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner (ÖVP) im Mai ebenfalls 16 Mitglieder hatte - und davor jenes der SP-Minderheitsregierung 1970/71 unter Bruno Kreisky. Kreiskys letztes Kabinett war freilich eines der größten: 23 Köpfe zählte es, mit 13 Ministern und neun Staatssekretären. Auch das rot-blaue Kabinett von Kanzler Fred Sinowatz war so groß.

Die allergrößte Regierung war allerdings die provisorische von Karl Renner (S) am Beginn der Zweiten Republik, mit 39 Regierungsposten, davon 25 Staatssekretären. In dieser Regierung war jede der drei Parteien ÖVP, SPÖ und KPÖ in jedem Ministerium zumindest mit einem Staatssekretär vertreten.

Der Vizekanzler zählte damals übrigens noch extra, denn er übte kein Ministeramt aus. Das änderte sich erst mit der ersten VP-Alleinregierung unter Josef Klaus; seither sind Vizekanzler gleichzeitig auch Minister. Auch FPÖ-Vizekanzler Heinz-Christian Strache wird Kompetenzen - dem Vernehmen nach Beamte und Sport - übertragen bekommen.

Inklusive Strache bekommt die FPÖ sechs Ministerien und die ÖVP sieben plus den Kanzler. Wolfgang Schüssel (ÖVP) war in seinen Kabinetten wesentlich sparsamer bei den Ministern - davon gab es jeweils nur elf plus Kanzler -, aber es gab mehr Staatssekretäre: Vier im Kabinett Schüssel I und sechs beziehungsweise letztlich sieben im Schüssel II-Team. In Summe zählten Schüssel I 16 Köpfe und Schüssel II 18 bzw. 19.

Noch größer wurde die Regierung, als die SPÖ wieder Erste wurde und Alfred Gusenbauer die Große Koalition wiederbelebte: Sein einziges Kabinett umfasste 14 Minister und sechs Staatssekretäre, also plus Kanzler 21 Köpfe.

Wobei aber prinzipiell die Regierungen seit den 1990er-Jahren kleiner geworden sind. Mit dem Zwang zur Budgetkonsolidierung und damit Sparpaketen für die Bevölkerung versuchten auch die Koalitionen zumeist, mit kleineren Teams zu demonstrieren, dass sie auch bei sich selbst sparen - was vor allem weniger Staatssekretäre bedeutete. Diese werden zwar auf Vorschlag des Bundeskanzlers vom Bundespräsidenten ernannt, sie sind aber nicht Mitglieder der Bundesregierung, sondern Hilfsorgane des jeweiligen Bundesministers, dem sie zur „Unterstützung in der Geschäftsführung“ und zur „parlamentarischen Vertretung“ beigegeben sind.

~ Kabinett Minister Staats- Köpfe inkl.

sekretäre Kanzler Figl I 13 2 17 Figl II 9 4 15 Figl III 9 4 15 Raab I 9 4 15 Raab II 10 6 18 Raab III 10 4 16 Raab IV 10 4 16 Gorbach I 10 4 16 Gorbach II 10 6 18 Klaus I 10 6 18 Klaus II 11 5 17 Kreisky I 12 2 15 Kreisky II 13 4 18 Kreisky III 13 4 18 Kreisky IV 13 9 23 Sinowatz 14/15 8/7 23 Vranitzky I 15 6 22 Vranitzky II 13 2 16 Vranitzky III 15 5/4 21/20 Vranitzky IV 15 5/3 21/19 Vranitzky V 13 2 16 Klima 12 3 16 Schüssel I 11 4 16 Schüssel II 11 6/7 18/19 Gusenbauer I 14 6 21 Faymann I 13 4 18 Faymann II 13 2 16 Kern I 13 1 15 Kurz I 13 2 16

*Köpfe im Regierungsteam sind: Kanzler, Vizekanzler, Minister, Staatssekretäre

Seit dem Kabinett Klaus II sind Vizekanzler auch Minister ~

~ WEB http://www.oevp.at

http://www.fpoe.at ~ APA082 2017-12-16/11:18