Koalition - Die Angelobungsformel im Wortlaut

Wien (APA) - Die Angelobung von Regierungsmitgliedern durch den Bundespräsidenten erfolgt nach der Verlesung der Gelöbnisformel mit den Wort...

Wien (APA) - Die Angelobung von Regierungsmitgliedern durch den Bundespräsidenten erfolgt nach der Verlesung der Gelöbnisformel mit den Worten „Ich gelobe“. Bekräftigt wird das Gelöbnis mit Handschlag und Unterschrift. Das Dekret hat folgenden Wortlaut:

„Sie werden im Sinne des Artikel 72 des Bundes-Verfassungsgesetzes geloben, die Bundesverfassung und alle Gesetze der Republik Österreich getreulich zu beobachten und die mit Ihrem Amte verbundenen Pflichten nach besten Wissen und Gewissen zu erfüllen.“ Nach den Worten „Ich gelobe“ erfolgt die Unterschrift des neuen Regierungsmitgliedes und des Bundespräsidenten unter das Ernennungsdekret.

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