Oberirdisch an die Regierungsmacht
Nachgerade freundschaftlich hat Bundespräsident Alexander Van der Bellen die neuen Minister in ihr Amt begleitet. Er mahnte Kurz und Co. aber auch: „Am Umgang mit den Schwächsten zeigt sich, was unsere Werte wirklich wert sind.“
Von Karin Leitner
Wien –Ober- statt unterirdisch. So geht es vom Außenamt zur Hofburg. Unbehelligt von Gegnern. Rund um den Ballhausplatz ist alles abgesperrt. Polizisten in Scharen. Die Demonstranten weit weg. Die jetzigen Schwarzen und Blauen sollen anders in den Regierungsalltag starten als jene vor 17 Jahren.
In Zweierreihen schreiten sie durch den langen Gang in das Maria-Theresien-Zimmer. Voran Sebastian Kurz und seine Freundin, gefolgt vom Rest der neuen koalitionären Mannschaft. Aufgeregt wirken sie alle, wie Maturanten, die zur mündlichen Prüfung gehen. Der Unterschied: Heute und hier weiß jeder, dass er nicht durchfallen wird.
Das, was ansteht, ist für alle ein Novum: Alexander Van der Bellen vereidigt erstmals Regierende. 15 der 16 Damen und Herren werden erstmals als solche vereidigt. Nur Kurz war bereits Minister. Das Außenamt hat er befehligt. Nun ist der erst 31-Jährige Kanzler der Republik.
Vorübergehend ziehen sich er, Vizekanzler Heinz-Christian Strache und der Bundespräsident in dessen Büro zurück. Die Wartenden werden platziert und eingewiesen – in das, was in der nächsten Stunde kommt. Dann beginnt die Zeremonie. Steif ist sie nicht.
Van der Bellen spricht zu den Neo-Machthabern, deren Spitzen er noch mit „Sehr geehrter Herr Minister“ und „Sehr geehrter Herr Klubobmann“ begrüßt. In den vergangenen Wochen hat er Kurz und Strache immer wieder zu sich in die Hofburg geholt – ihnen kundgetan, was er möchte: etwa einen „klar proeuropäischen Kurs“; dass die Grund- und Freiheitsrechte eingehalten werden; dass das Innen- und das Justizressort nicht in Händen einer Partei sind. Jetzt lobt er die beiden. „Kooperativ und lösungsorientiert“ seien sie während der Koalitionsverhandlungen gewesen. „Das schätze ich sehr. Und so muss eine Bundesregierung auch arbeiten.“
Es folgt eine Mahnung: „Das Wohl aller“ hätten Kurz und Co. „im Blick“ zu haben, Verantwortung „für Österreichs gemeinsame Geschichte“ sei zu übernehmen – „für helle wie für dunkle Seiten“. Sprachlich achtsam gelte es zu sein: „Worte und Formulierungen formen unser Bewusstsein – später die Realität.“ Und: „Am Umgang mit den Schwächsten zeigt sich, was unsere Werte wirklich wert sind.“
Der Formalakt beginnt. Die bisherigen Regierungsmitglieder, angeführt vom Roten Christian Kern, enthebt der Präsident „mit sofortiger Wirkung“ ihrer Ämter. Dann sind deren Nachfolger dran.
Mit Gelöbnis, Unterschrift und Handschlag ist Kurz’ Kanzlerschaft besiegelt. Bevor er sich dem Vizekanzler, den Ministern und Staatssekretären zuwendet, lässt Van der Bellen wissen: „Ich werde alle akademischen Titel weglassen. Das ist mir zu umständlich. In den Urkunden sind sie ja drinnen.“
Locker, lächelnd, nachgerade herzlich geht das Staatsoberhaupt, das den Grünen entstammt, mit den Schwarzen und Blauen um – ganz anders, als das bei einem seiner Vorgänger, Thomas Klestil, der Fall war. Im Jahr 2000, beim ersten schwarz-blauen Kabinett in diesem Land. Klestil zeigte damals, wie zuwider ihm die Truppe rund um ÖVP-Mann Wolfgang Schüssel war.
Ein Schnitzer passiert Van der Bellen aber. Er übersieht Strache, als er ansetzt, die Neuen zu vereidigen. Einen bösartigen Akt unterstellt ihm keiner. Amüsiert sind alle, die im Saale stehen.
Dann läuft alles nach Plan. Einer nach dem anderen wird protokollarisch in die künftige Funktion gehievt – die ÖVPler Heinz Faßmann (Bildung, Unis, Kindergärten), Josef Moser (Justiz und Staatsreform), Margarete Schramböck (Wirtschaft, Digitales), Hartwig Löger (Finanzen), Gernot Blümel (Kanzleramtsminister für EU, Medien, Kunst, Kultur), Juliane Bogner-Strauß (Frauen, Familie), Elisabeth Köstinger (Landwirtschaft, Umwelt, Tourismus) und Karoline Edtstadler (Staatssekretärin im Innenministerium) sowie die FPÖler Herbert Kickl (Inneres), Mario Kunasek (Verteidigung), Norbert Hofer (Infrastruktur), Beate Hartinger (Soziales, Gesundheit), Karin Kneissl (Äußeres) und Herbert Fuchs (Staatssekretär im Finanzministerium). Amikal verläuft das Procedere. Nicht nur den Handshake gibt es für jeden; es wird auch ein wenig geplauscht.
Fast scheint Van der Bellen zu vergessen, dass er in der Öffentlichkeit steht, Dutzende Kameras und Mikrofone von Medienleuten auch außerhalb Österreichs auf ihn gerichtet sind.
Vielleicht mag er auch deshalb verschwitzt haben, welch nächster Schritt zu setzen ist. Die Ministerfrischlinge, deren Familien und Freunde will Van der Bellen zu einem Umtrunk in das Nebenzimmer bitten. Zu früh. Eines ist nämlich noch ungetan: Die Ernennungsdekrete sind nicht unterzeichnet. Erst als das erledigt ist, gibt es ein Schluckerl.
Van der Bellen hat das Werk vollbracht. Anderes Obligates an so einem Tag steht noch an. Die Regierungsmitglieder a. D. müssen ihr Amt an ihre Polit-Erben übergeben. Was nicht überrascht: Im Kanzleramt geht das kühl und kurz vonstatten. Das Verhältnis von Kern und Kurz ist schlecht; und so ist in einer Minute alles erledigt.
Im Kongresssaal stehen sie auf einem Podium. „Viel Erfolg“ wünscht der scheidende Regierungschef dem kommenden. Mehr haben sich die beiden nicht zu sagen.
Eines befindet Kern dann doch: „Österreich ist in sehr gutem Zustand.“ Bemerkenswerter Nachsatz für einen nunmehr Oppositionellen: „Ich fände es gut, wenn diese Regierung auch Erfolg hat.“