Italien: Renzi gibt Popularitätsverlust seiner PD-Partei zu

Rom (APA) - Die in Italien regierende Demokratische Partei (PD) erlebt ein Umfragetief und ihr Parteichef, Ex-Premier Matteo Renzi, gibt ein...

Rom (APA) - Die in Italien regierende Demokratische Partei (PD) erlebt ein Umfragetief und ihr Parteichef, Ex-Premier Matteo Renzi, gibt einen Popularitätsverlust seiner Gruppierung zu. „Seit Mai hat die PD fast sieben Prozentpunkte verloren“, so Renzi im Interview mit der Tageszeitung „Corriere della Sera“. Er zeigte sich jedoch zuversichtlich, dass die PD bei den Wahlen als stärkste Partei abschneiden wird.

„Wir zahlen einen Preis dafür, dass die anderen Parteien längst einen Wahlkampf führen, während wir die Last der Regierungsverantwortung tragen und wir die Zeit mit internem Streit verbringen“, gab Renzi zu. Mit Beginn des Wahlkampfes werde der parteiinterne Streit ein Ende finden und die Gruppierung werde geschlossen arbeiten. „Die PD wird als stärkste Einzelpartei die Wahlen gewinnen“, versicherte Renzi. Laut einer am Sonntag veröffentlichten Umfrage ist die PD auf 24 Prozent der Stimmen gesunken.

Der Ex-Premier gab zu, dass er selber einen Popularitätsverlust erlitten habe. „Meine Popularität ist seit 2014 gesunken, doch seit Beginn meiner Amtszeit als Premier (von Februar 2014 bis Dezember 2016, Anm.) sind in Italien die Beschäftigung, das Bruttoinlandprodukt, das Vertrauen und die Investitionen gewachsen. Ich würde um nichts wechseln. Besser an Popularität als Arbeitsplätze zu verlieren. Die PD hat das Wunder des Wirtschaftsaufschwungs in diesen Jahren geschafft“, meinte Renzi.

Seine PD sei eine starke Mannschaft. „Unsere Kandidaten werden die wettbewerbsfähigsten sein“, versicherte Renzi. Zu ihnen werde auch Premier Paolo Gentiloni zählen.

Die Popularität Gentilonis ist in den letzten Monaten laut Umfragen stark gewachsen. Viele seiner Parteikollegen wollen Renzi dazu bewegen, zugunsten Gentilonis auf die Spitzenkandidatur zu verzichten. Damit ist Renzi jedoch nicht einverstanden.

Ein offizieller Termin für die Parlamentswahlen in Italien steht noch nicht fest. Aus gut informierten Kreisen in Rom verlautete am Dienstag jedoch, dass die Wahlen höchstwahrscheinlich am 4. März stattfinden werden. Staatspräsident Sergio Mattarella werde wohl Ende Dezember - wahrscheinlich am 27. Dezember - das Parlament auflösen und damit den Weg für Neuwahlen Anfang März ebnen, hieß es in übereinstimmenden Medienberichten. Die Auflösung von Abgeordnetenkammer und Senat soll kurz nach der Verabschiedung des Budgetgesetzes noch vor Weihnachten erfolgen. Spätestmöglicher Wahltermin ist der 20. Mai.