Doskozil wird Landesrat im Burgenland - Sonderlandtag am Donnerstag

Eisenstadt (APA) - Was bereits seit längerem bekannt war, ist nun auch offiziell: Am Donnerstag findet in Eisenstadt ein Sonderlandtag statt, bei dem der bisherige Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) zum Landesrat gewählt werden soll. Doskozil übernimmt in der Landesregierung den Aufgabenbereich von Finanz- und Kulturlandesrat Helmut Bieler (SPÖ).

Der zukünftige Landesrat hat noch bis Montagvormittag als Minister amtiert. Mit der Angelobung der neuen Bundesregierung ging die Amtszeit des Heeres-Ressortchefs zu Ende.

Die Einladung zur Sondersitzung wurde bereits verschickt. Die Sitzung beginnt um 10.00 Uhr und dürfte rund eine halbe Stunde dauern, hieß es aus der Landtagsdirektion. Auf der Tagesordnung gibt es nur einen Punkt: Die Wahl eines neuen Mitglieds der Landesregierung.

Auch das Rücktrittsschreiben von Landesrat Bieler sei bereits eingelangt. Wirksam werde der Rücktritt am Donnerstag um 9.00 Uhr.

Bei der Wahl zum Landesrat benötigt Doskozil die Stimmen von 19 der 36 Landtagsabgeordneten. Die Koalitionspartner SPÖ und FPÖ kommen gemeinsam auf 20 Sitze. Die mit elf Mandataren im Landtag vertretene ÖVP hat im Vorfeld der Sitzung angekündigt, Doskozil nicht zu wählen.

Doskozils Einzug in die Landesregierung war schon am 8. November bekanntgegeben worden. Zuvor hatte der SPÖ-Landesparteivorstand Grünes Licht für den Wechsel innerhalb des SPÖ-Regierungsteams gegeben. Landeshauptmann Hans Niessl (SPÖ) hat bereits angekündigt, dass Doskozil beim SPÖ-Landesparteitag im September 2018 den Parteivorsitz übernehmen soll. Mit Doskozil, der schon seit längerem als Wunschnachfolger gehandelt wird, sei er sich einig, dass der Spitzenkandidat für die nächste Landtagswahl im Frühjahr 2019 bekanntgeben werde, deutete der Landeshauptmann bereits den weiteren Fahrplan an.

Hat Doskozil die Wahl am Donnerstag angenommen, kann er zum ersten Mal als Landesrat auf der Regierungsbank Platz nehmen. In der Sitzung wird das neue Regierungsmitglied auf die Landesverfassung angelobt. Um auch die Angelegenheiten der mittelbaren Bundesverwaltung vollziehen zu können, findet im Anschluss an den Sonderlandtag eine weitere Angelobung im Rahmen einer Sitzung der Landesregierung statt.

~ WEB http://www.spoe.at ~ APA419 2017-12-18/15:51