Koalition - „Le Monde“: Extreme Rechte wurde verharmlost

Paris (APA) - „In Österreich ist die extreme Rechte verharmlost worden“, schreibt die französische Tageszeitung „Le Monde“ am heutigen Montag in ihrer Online-Ausgabe. „Wo ist Elfriede Jelinek geblieben? Das Schweigen der Literatur-Nobelpreisträgerin symbolisiert für sich alleine die großen Veränderungen, die in Europa in weniger als zwei Jahrzehnten vor sich gegangen sind.“

„Im Jahr 2000 hatte der in der Europäischen Union noch nie da gewesene Pakt zwischen den österreichischen Konservativen und der extremen Rechten eine Welle der Entrüstung ausgelöst, deren Muse die EU geblieben ist. Europa hatte Sanktionen beschlossen. Österreich war boykottiert worden. Man sprach von einem Sperrgürtel. Dabei hatte der anrüchige Jörg Haider darauf verzichtet, eine Hauptrolle zu spielen und der konservative Bundespräsident Thomas Klestil hatte zwei offen fremdenfeindlichen Persönlichkeiten den Weg versperrt.“

„Siebzehn Jahre später, was für ein überraschendes Spektakel zu sehen, wie der österreichische Bundespräsident, der Umweltschützer Alexander Van der Bellen, die Ernennung Heinz-Christian Straches zum Vize-Kanzler billigt, der in seiner Jugend ein Anhänger der Neonazis war. Ebenso verblüffend die Ankündigung der Ernennung von zwei rechtsextremen Ministern auf die Posten des Innen- und des Verteidigungsministeriums, wobei die Konservativen, die bei den Parlamentswahlen vom 15. Oktober weit in Führung lagen, gar nicht zu solchen Zugeständnissen gezwungen gewesen wären.“

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