Deutscher Justizminister fordert Antisemitismusbeauftragten

Berlin (APA/AFP) - Der deutsche Justizminister Heiko Maas hat sich dafür ausgesprochen, in der neuen deutsche Regierung einen Antisemitismusbeauftragten einzusetzen. Aufgabe eines solchen Beauftragten müsse es sein, „wirklich mal grundlegend zu analysieren und auch zu überlegen, was können wir tun, dass sich der Antisemitismus in unserer Gesellschaft nicht weiter verbreitet“, sagte er am Dienstag im Deutschlandfunk.

Bisher liefen viele Programme gegen Antisemitismus nebeneinander her. „Ich würde mir von einem Antisemitismusbeauftragten erwarten, dass er das bündelt, dass es besser koordiniert wird, dass wir einfach auch mehr Erfolge in der Bekämpfung des Antisemitismus in Deutschland haben“, fügte Maas hinzu. „Wahrscheinlich hätten wir das auch schon früher machen sollen, denn es gibt in Deutschland Antisemitismus nicht erst seit dem, was da am Brandenburger Tor geschehen ist, sondern bedauerlicherweise schon viel länger.“

Aus Protest gegen die Entscheidung von US-Präsident Donald Trump, Jerusalem als Hauptstadt Israels anzuerkennen, waren bei einer Kundgebung vor der US-Botschaft in Berlin israelische Fahnen verbrannt worden. Auch bei einer Demonstration im Berliner Stadtteil Neukölln war eine israelische Flagge angezündet worden.