Keine Spur von Frieden in der Weihnachtszeit
Söldens Bürgermeister Ernst Schöpf bricht die Budgetsitzung des Gemeinderates ab und spricht von unwürdigem „Kasperltheater“ .
Sölden –Mit einem Knalleffekt endete die jüngste Gemeinderatssitzung in Sölden. Nach Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit widmeten sich die Mandatare sofort dem Haushaltsentwurf 2018, den GR Lukas Scheiber als Obmann des Finanzausschusses präsentierte. Der scheinbar ausgewogene und beschlussfähige Entwurf erwies sich wegen des „zunehmend explosiven Klimas“ im Sölder Gemeinderat allerdings als Zündfunke für einen weiteren heftigen Schlagabtausch zwischen GV Stefan Brugger und BM Ernst Schöpf.
Brugger kritisierte unter anderem, dass sechs Gemeinderäten zum vereinbarten Termin der Zutritt zum Gemeindeamt und damit die Einsichtnahme in den Haushaltsentwurf nicht möglich gewesen sei. Dazu seien im Budget Positionen enthalten, die – wie der Zuschuss zur Rodelbahn Gurgl mit 120.000 Euro – gültigen Gemeinderatsbeschlüssen widersprechen würden oder der Höhe nach – wie der Aufwand für den Sprengelarzt mit 90.000 – nicht nachvollziehbar seien. Seiner Ansicht nach müsste auch der Überschuss 2017 deutlich höher liegen als der veranschlagte, aus 2016 übernommene Betrag von rund 1,5 Mio. Euro. Brugger warf BM Schöpf in diesem Zusammenhang Verschleierung tatsächlicher Ausgaben und wiederholte „strategische“ Fehlinformation des Gemeinderates vor.
BM Schöpf und GR Lukas Scheiber erklärten übereinstimmend, dass der Zuschuss an den Ötztal Tourismus nicht für die Rodelbahn gedacht gewesen sei, es sich also um einen Irrtum handle und die Benennung korrigiert werde. Jedenfalls seien seines Wissens keine ungerechtfertigten Ausgaben getätigt worden, betonte Ernst Schöpf. „Das ist eine reine Spiegelfechterei“, so der Bürgermeister weiter. Außerdem würden die übrigen Kritikpunkte entweder den noch zu erstellenden Jahresabschluss und nicht das Budget betreffen oder als rein persönliche Angriffe zu werten sein.
BM Schöpf warf GV Brugger vor, die Würde des Gemeinderates zu missachten, diesen zu einem „Kasperltheater“ zu degradieren und als Bühne einer Inszenierung zur reinen Selbstdarstellung zu missbrauchen, was Brugger allerdings entschieden zurückwies.
Weil in dieser Situation für BM Ernst Schöpf die Grundlagen für eine Vertagung der Budgetdebatte und die Fortführung der Sitzung nicht mehr gegeben waren, brach er die Sitzung ab und fixierte die nächste für den 9. Jänner 2018, 20 Uhr, im Sitzungssaal des Gemeindeamtes. (tp)
