Schweizer Börse -Gleichwertigkeit mit EU-Börsen gilt nur für ein Jahr

Brüssel (APA/sda) - EU-Vizekommissionspräsident Valdis Dombrovskis hat am Mittwoch in Brüssel bestätigt: Die Anerkennung der Gleichwertigkeit der Schweizer Börse SIX durch die EU wird mit dem Rahmenabkommen verknüpft - die Gleichwertigkeit gilt deshalb vorerst nur für ein Jahr.

„Tatsächlich schlagen wir eine zeitlich limitierte Äquivalenz bis Ende 2018 vor.“ Dies sei die Folge von „aktuell nicht genügend substanziellem Fortschritt beim institutionellen Rahmenabkommen“, sagte der EU-Vizekommissionspräsident weiter. Die Anerkennung der Gleichwertigkeit könne aber „im Falle von genügend Fortschritten“ verlängert werden.

Im Übrigen entspreche dies den Schlussfolgerungen von 2014 und jenen von Februar 2017 der EU-Staaten, in denen sie „jeglichen künftigen Zugang zum EU-Binnenmarkt“ von einem Rahmenabkommen zur Bedingung gemacht hätten. Ende nächsten Jahres werde er dann den Fortschritt beim Rahmenabkommen überprüfen.

Diese Ein-Jahres-Frist sei zudem im Einklang mit der Absicht der Schweizer Regierung, das Abkommen bis Ende 2018 unter Dach und Fach zu bringen, sagte Dombrovskis weiter.

Auf Journalistenfragen, warum die Anerkennung der Gleichwertigkeit der Börsen in Australien, in Hongkong und den USA zeitlich unbefristete gesprochen wurde, jene der Schweizer Börse aber voraussichtlich nicht, verwies Dombrovskis auf den speziellen Status des Landes. „Der signifikante Unterschied ist, dass die Schweiz Zugang zum EU-Binnenmarkt hat.“

Noch bis Mittwoch um 17 Uhr läuft die Einspruchsfrist der EU-Staaten. Laut Dombrovskis wird die EU-Kommission mit Blick auf den Willen der EU-Staaten die Vorlage voraussichtlich am Donnerstag verabschieden.

Die Anerkennung der Schweizer Regelungen - in erster Linie das Finanzmarktinfrastrukturgesetz (FinfraG) - als gleichwertig zu den EU-Regelungen (MiFID II/ MiFIR) ist für die Schweizer Börse sehr wichtig, um weiterhin europaweit Handel betreiben zu können.