Tirol-Wahl: Schwarz-grüne Harmonie, aber kein Fortsetzungsbekenntnis

Innsbruck (APA) - In demonstrativer Harmonie haben die Klubchefs der schwarz-grünen Koalition in Tirol, Jakob Wolf (ÖVP) und Gebi Mair (Grüne) am Donnerstag Bilanz über fünf Jahre gemeinsamer Arbeit im Landtag gezogen. Ein Bekenntnis zur Fortsetzung der Koalition nach der Landtagswahl war nicht zu hören. Wolf verwies auf die Entscheidung der Wähler, die es abzuwarten gelte, Mair warnte vor Schwarz-Blau in Tirol.

„Wir haben keinen Vertrag auf zehn Jahre geschlossen, sondern auf fünf Jahre. Jetzt ist der Wähler am Wort“, erklärte Wolf bei der gemeinsamen Pressekonferenz auf die Frage, weshalb die Volkspartei nicht bereits vor der Wahl öffentlich eine Fortsetzung von Schwarz-Grün anstrebe. Der Wähler mische nun die Karten neu, dieses Votum gelte es abzuwarten. Dann werde die ÖVP mit allen im Landtag vertretenen Parteien Gespräche führen. Angestrebt werde jedenfalls eine stabile Zweierkoalition. Unüberbrückbare inhaltliche Hürden für eine mögliche Fortsetzung von Schwarz-Grün sah Wolf indes nicht.

Mair sah zwei Koalitions-Möglichkeiten für Tirol nach der Wahl: Schwarz-Grün wie bisher oder Schwarz-Blau. Diese Entscheidung stünde bevor und folgerichtig warnte der grüne Klubchef auch vor einer Regierungsbeteiligung der Freiheitlichen. Denen, die letzteres verhindern wollen, müsse man klarmachen: „Wählt‘s die Grünen“. Die SPÖ habe sich bereits für eine Regierungsbeteiligung aus dem Spiel genommen, spielte Mair auf Aussagen von SPÖ-Chefin Elisabeth Blanik an, wonach die Sozialdemokraten im Falle von annähernd gleichbleibenden Stärkeverhältnissen auf keinen Fall in eine Koalition gehen würden.

Das Klubobmänner-Duo zeigte sich voll des Lobes über die gemeinsame Landtagsarbeit in den vergangenen fünf Jahren. Man sei „wertschätzend und respektvoll“ miteinander umgegangen, so Wolf. Es habe keinen Dauerstreit gegeben und man habe „viele Sachfragen erledigt“, meinte der schwarze Klubchef und nannte unter anderem die Verbesserung der Kinderbetreuung, die Lösung der Agrargemeinschafts-Frage sowie die Verabschiedung des Impulspakets. „Es ist nicht schlecht regiert worden“, meinte Wolf und verwies auf niedrige Arbeitslosigkeit, Wirtschaftswachstum und solide Landesfinanzen.

„Es ist eine gute Bilanz. Schwarz-Grün hat Tirol gut getan“, stimmte Mair vollends mit Wolf überein. Als Highlights bezeichnete Mair etwa die erstmalig verabschiedeten Doppelbudgets, die Tarifreform im Bereich öffentlicher Verkehr sowie ebenfalls das Agrargemeinschafts-Thema, bei dem „Ruhe eingekehrt“ sei. Auch die Zusammenarbeit mit der Opposition erwähnte der grüne Klubchef: Er könne sich nicht erinnern, dass jemals zuvor so viele Anträge der Oppositionsparteien im Landtag angenommen worden seien.

Zu guter Letzt hatte Wolf für sein Koalitionspendant noch ein Weihnachtsgeschenk parat: Er spendierte Mair eine Krawatte. Ein Accessoire, mit dem dieser im Landtag noch nie gesichtet wurde.