Neue Runde im Patentstreit zwischen Wilkinson und Gillette

Düsseldorf (APA/AFP) - Der Patentstreit um Ersatzklingen für Rasierer zwischen den Konzernen Wilkinson Sword und Gillette ist am Donnerstag vor dem Düsseldorfer Oberlandesgericht (OLG) in eine neue Runde gegangen. Rund fünf Monate nach einer ersten Entscheidung des Landgerichts der nordrhein-westfälischen Stadt startete dort in nächster Instanz die Berufungsverhandlung im Eilverfahren.

Zwischen den beiden Konzernen tobt eine Auseinandersetzung um Ersatzklingen. Wilkinson Sword hatte kostengünstige Varianten hergestellt, die auch auf den Nassrasierer Gillette 3 passten. Diese wurden von Drogeriemärkten unter Eigenmarken verkauft.

Gillette verklagte den Konkurrenten daraufhin wegen Verletzung von Patentrechten. Das Düsseldorfer Landgericht gab der Firma im Juli dieses Jahres im sogenannten Eilverfahren recht. Das preiswertere Wilkinson-Produkt kopiere ein Verbindungsstück zwischen Klingeneinheit und Griff, für das Gillette ein Patent besitze. Der Vertrieb sei daher einzustellen. Dagegen legten nach Gerichtsangaben allerdings beide Parteien Berufung ein.