Lettland verabschiedet neues Kriegsveteranen-Gesetz

Riga (APA/dpa) - Das lettische Parlament hat ein neues Kriegsveteranen-Gesetz verabschiedet. Nach der beschlossenen Regelung soll Letten, die zwischen dem 17. Juni 1940 und dem 2. September 1945 in regulären Militäreinheiten auf beiden Seiten der Front aktiv waren, der Status eines sogenannten Teilnehmers des Zweiten Weltkrieges zuerkannt werden soll, wie die Tageszeitung „Latvijas Avize“ am Freitag berichtete.

Dabei ist es dem Gesetz zufolge unerheblich, ob sie gegen die Sowjetunion oder Hitler-Deutschland und dessen Verbündete gekämpft haben. Lettland wurde im Zweiten Weltkrieg abwechselnd von den beiden totalitären Mächten besetzt. Nach Kriegsende war der baltische EU- und NATO-Staat bis 1991 unfreiwillig Teil der Sowjetunion.

Mit dem jahrelang debattierten Gesetz soll nach Parlamentsangaben den oft zwangsrekrutierten Bürgern Lettlands Anerkennung entgegengebracht werden. Finanzielle Ansprüche sind entgegen den Forderungen einiger Abgeordneten damit nicht verbunden. Angenommen wurde es mit den Stimmen von 60 Abgeordneten der Regierungsparteien, einer Oppositionskraft und mehrerer unabhängiger Parlamentarier.

Dagegen waren die 22 Abgeordneten der prorussischen Oppositionspartei Harmonie und ein unabhängiger Parlamentarier. Sie kritisierten dem Bericht zufolge, dass das Gesetz nur für Personen greift, die damals lettische Staatsbürger waren.

Historiker wiederum äußerten Bedenken, dass durch das langwierige Gesetzgebungsverfahren das eigentliche Ziel verfehlt wurde, die Spaltung in der heutigen Gesellschaft zu reduzieren.