Union und SPD planen nur wenige Tage für ihre Sondierungen ein

Berlin (APA/AFP) - Die Spitzen von Union und SPD haben am Mittwoch den Fahrplan für ihre Sondierungen zur Bildung einer deutschen Regierung abgesteckt. Er lässt nicht viel Spielraum: Die inhaltlichen Beratungen beginnen am 7. Jänner, bereits fünf Tage später soll ein Ergebnis vorliegen.

ANFANG JÄNNER soll es noch einmal ein Spitzentreffen der Partei- und Fraktionschefs von CDU, CSU und SPD geben. Ein Termin wurde vorerst nicht bekanntgegeben, in Frage käme aber wohl der 3. JÄNNER.

Vom 4. BIS 6. JÄNNER trifft sich die CSU-Landesgruppe im Bundestag zu ihrer Klausurtagung im bayerischen Kloster Seeon. Auch die anderen Parteien werden sich in den ersten Jännertagen auf die Sondierungen vorbereiten.

Am 7. JÄNNER sollen die Sondierungen zu 15 Themenblöcken beginnen, Gespräche sind auch für die Zeit zwischen dem 8. und dem 11. Jänner vorgesehen.

Bis zum 12. JÄNNER sollen die Sondierungen abgeschlossen sein. Im Anschluss wollen die SPD-Spitzengremien über bis dahin erreichte Ergebnisse beraten.

Am 15. JÄNNER treffen sich die Spitzengremien der CDU in Berlin, um das Sondierungsergebnis auszuwerten. Auch die SPD plant eine Vorstandsklausur, um die Sondierungen auszuwerten.

Für den 21. JÄNNER hat die SPD einen Sonderparteitag einberufen. Die Delegierten sollen auf Grundlage einer Empfehlung des Parteivorstands entscheiden, ob die Partei in formelle Koalitionsverhandlungen eintritt oder nicht. Dabei könnte es auch um andere Formen der Regierungszusammenarbeit gehen, wie sie in der SPD diskutiert werden.

Gibt der Parteitag grünes Licht, könnte es schnell gehen mit der Aufnahme von Koalitionsverhandlungen. Wie lange diese dauern, ist dann aber ungewiss. Die SPD-Spitze plant nach möglichen Koalitionsverhandlungen eine MITGLIEDERBEFRAGUNG über deren Ergebnis. Dies war auch 2013 so praktiziert worden. Damals betrug der Abstimmungszeitraum eine Woche.

Erst wenn die SPD-Basis grünes Licht gegeben hat, könnten Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) vom Bundestag wiedergewählt und die Minister ernannt werden. Es könnte also durchaus OSTERN werden, bis eine Einigung steht. Der Ostersonntag fällt im kommenden Jahr auf den 1. April.