Deutsches Arbeitsamt erwartet Überschuss von 5,5 Mrd. Euro

Hamburg/Nürnberg (APA/AFP/dpa) - Die stabile Konjunktur hat der deutschen Bundesagentur für Arbeit (BA) erneut einen milliardenschweren Überschuss beschert. Mit 5,5 Milliarden Euro liegt er aktuell rund 700 Millionen Euro über Schätzungen von Anfang November. Ursprünglich war der BA-Vorstand sogar nur von einem Überschuss von 1,5 Milliarden Euro ausgegangen, er hatte diesen Wert allerdings bald schon korrigiert.

Hauptgrund für den „gehörigen Jahresüberschuss“ ist neben der wachsenden Zahl von sozialversicherungspflichtig Beschäftigten auch die sinkende Arbeitslosigkeit, sagte der Vorstandschef der Bundesagentur für Arbeit (BA), Detlef Scheele, der Deutschen Presse-Agentur. Auch der „Spiegel“ berichtete von dem Überschuss,

Damit wachsen auch die Rücklagen der Bundesagentur für Notzeiten deutlich schneller als erwartet - nämlich auf nun 17,0 Milliarden Euro. Mit dem für 2018 erwarteten Überschuss von mehr als zwei Milliarden Euro würde er Ende nächstes Jahres mit voraussichtlich 19,7 Milliarden Euro nahe an die Grenze von 20 Milliarden heranreichen, ab der auch die BA eine Beitragssenkung für sinnvoll hält. Bisher war die Bundesagentur immer davon ausgegangen, dass die 20-Milliarden-Grenze nicht vor 2019 erreicht wird.

„Wir stellen uns auf eine Beitragssenkung ein. Das haben wir schon die ganze Zeit gesagt“, betonte Scheele. Zugleich sollte es nach seiner Ansicht aber einen Mechanismus geben, der in schwierigen Zeiten eine Beitragsanhebung wieder ermöglicht. „Wir sind mit einer Beitragssenkung einverstanden. Es wäre aber schön, Einvernehmen zu erzielen, wann es wieder anders wird.“

Der Steuerzahlerbund und Wirtschaftsverbände fordern schon länger eine Senkung des Beitrags zur Arbeitslosenversicherung um 0,3 Punkte auf dann 2,7 Prozent des Bruttolohns. Die „Wirtschaftsweisen“ haben sich für eine noch stärkere Senkung ausgesprochen.