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Union und SPD starten in Gespräche: Merkel optimistisch

In den nächsten fünf Tagen würden CDU, CSU und SPD „sehr zügig, sehr intensiv“ arbeiten, kündigte Merkel an. „Ich glaube, es kann gelingen“, sagte sie im Hinblick auf eine mögliche Neuauflage der Großen Koalition.

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SPD-Chef Martin Schulz und Kanzlerin Angela Merkel.
© Reuters

Berlin – Mit dem Versprechen zügiger Gespräche sind Union und SPD in ihre Koalitionssondierungen gestartet. Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel zeigte sich am Sonntag in der SPD-Parteizentrale in Berlin optimistisch, eine „stabile Regierung“ bilden zu können. SPD-Chef Martin Schulz betonte: „Wir ziehen keine roten Linien, sondern wir wollen möglichst viel rote Politik in Deutschland durchsetzen.“

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In den nächsten fünf Tagen würden CDU, CSU und SPD „sehr zügig, sehr intensiv“ arbeiten, kündigte Merkel an. Die drei Parteien hätten die Sondierungen gut vorbereitet. „Ich glaube, es kann gelingen.“ Allerdings liege auch „ein Riesenstück Arbeit“ vor den Sondierern.

Merkel: Aufgaben „gewaltig“

Die Aufgaben seien „gewaltig“, sagte Merkel. Es gehe nun darum, dass die Deutschen „auch in fünf bis zehn Jahren in Wohlstand, Sicherheit und Demokratie“ leben könnten. Voraussetzung dafür seien ein gefestigter Zusammenhalt in der Gesellschaft, die Sicherung der Arbeitsplätze in Zeiten des digitalen Wandels, eine gerechte Verteilung sowie innere und äußere Sicherheit.

Schulz kündigte „konstruktive und ergebnisoffene Gespräche“ an. „Die Deutschen haben einen Anspruch darauf, dass es schnell geht“, machte der SPD-Vorsitzende deutlich. Die nächsten fünf Tage müssten ausreichen um auszuloten, ob es genügend Gemeinsamkeiten gebe. Er gehe davon aus, dass bei allen der „Wille zu einem konstruktiven Dialog“ vorhanden sei.

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Auch Schulz verwies auf die „großen Herausforderungen“, vor denen das Land stehe. Der SPD-Chef nannte eine „breite Palette“ an Themen von der Bildung über den Ausbau der Infrastruktur, die Förderung des sozialen Wohnungsbaus bis zur Pflege, um das Land „auf den Stand der Zeit zu bringen“.

Seehofer: CSU hat sich klar positioniert

CSU-Chef Horst Seehofer gab sich ebenfalls zuversichtlich. Er sei „bester Stimmung“, sagte der bayerische Ministerpräsident vor der SPD-Zentrale und machte zugleich Druck: „Ich weiß, dass wir uns verständigen müssen.“ Daher werde die CSU nicht „mit X Bedingungen“ in die Gespräche gehen, ihr Profil aber auch „nicht verwischen“.

Bei der Klausurtagung in Seeon habe sich die Partei in den vergangenen Tagen klar positioniert, sagte Seehofer weiter. Diese Beschlüsse würden jetzt in die Sondierungen eingebracht. Als ein Schwerpunktthema hat die bayerische Schwesterpartei der CDU Flucht und Migration benannt. Schwierige Gespräche mit den Sozialdemokraten dürfte es unter anderem wegen Forderungen nach Altersfeststellungen bei minderjährigen Flüchtlingen sowie nach Leistungskürzungen für Asylbewerber geben.

Merkel, Schulz und Seehofer sind nach ihren schwachen Ergebnissen bei der Bundestagswahl angeschlagen und auf einen Erfolg der Verhandlungen angewiesen. Zum Sondierungsbeginn kamen die Parteichefs mit Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU), CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt und der SPD-Fraktionsvorsitzenden Andrea Nahles zu einer Sechserrunde zusammen. Ab Mittag wollte die große Runde mit den 39 Unterhändlern tagen - 13 Vertreter pro Partei. Anschließend wird in Arbeitsgruppen über 14 festgelegte Themenblöcke verhandelt.

SPD-Sonderparteitag könnte letztlich Entscheidung b ringen

Die Sondierungsteams von CDU, CSU und SPD treffen sich jeden Tag bis Donnerstag. Abschließend soll eine gemeinsame Erklärung zum Sondierungsergebnis vorgelegt werden. Ob Koalitionsverhandlungen folgen, hängt vor allem von der Entscheidung des SPD-Sonderparteitags am 21. Jänner ab. Mehrere Politiker von Union und Sozialdemokraten hatten die Erwartung geäußert, dass eine neue Regierung bis zum Osterfest Anfang April stehen könnte.

Deutschland wird mehr als drei Monate nach der Bundestagswahl am 24. September nur geschäftsführend regiert. Das hat es so zuvor noch nicht gegeben. Die Mehrheit der Bürger (53 Prozent) geht nach einer Emnid-Umfrage für die „Bild am Sonntag“ inzwischen von der Bildung einer erneuten Großen Koalition aus. 54 Prozent glauben, dass sich dies positiv auf Deutschland auswirken werde.

Unterdessen wird bei den Sozialdemokraten bereits über künftige Ministerposten spekuliert. So sprach sich SPD-Urgestein Erhard Eppler dafür aus, dass Ex-Parteichef Sigmar Gabriel Außenminister bleibt. „Ich sehe niemanden, der das Amt des Außenministers besser bekleiden kann als Sigmar Gabriel“, sagte der frühere Minister der „Welt am Sonntag“. Ähnlich äußerte sich der Präsident des Wirtschaftsforums der SPD, Michael Frenzel. „Es wäre sehr, sehr schade, müssten wir auf Gabriel als Außenminister verzichten.“ (APA/Reuters/dpa)


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