EU-Kommissionsvize appelliert an deutsche Sozialdemokraten

Brüssel/Berlin (APA/dpa) - EU-Kommissionsvize Frans Timmermans hat angesichts der zögerlichen Regierungsbildung in Deutschland an das Verantwortungsgefühl der SPD appelliert. „Ich habe volles Verständnis für die Herausforderung für die SPD“, sagte der niederländische Sozialdemokrat am Montag unter Verweis auf die SPD-Verluste bei der Bundestagswahl.

Doch fände er persönlich es „extrem schwierig“, vor Verantwortung zurückzuschrecken, wenn man gebeten werde, diese zu übernehmen. Das gelte besonders, wenn es wenige oder gar keine Alternativen gebe.

Eine Absage an die Neuauflage der Großen Koalition hätte weitreichende Auswirkungen auf Deutschland und könnte Instabilität oder Unklarheit verlängern, sagte Timmermans der Deutschen Presse-Agentur und anderen europäischen Medien.

Stimmenverluste bei Wahlen trotz erfolgreicher Politik könnten sehr schmerzhaft sein. Aber als Volksvertreter müsse man den eigenen Erfolg an der Frage messen, ob man am Ende einer Amtszeit die Lage im Land verbessert habe. „Und ich glaube, das ist eine Frage, die auch die SPD sich stellen muss“, sagte Timmermans.

Seine Partei hatte in den Niederlanden bei den Wahlen 2017 massiv verloren und war in die Opposition gegangen. In Deutschland hadern einige SPD-Politiker mit den Ergebnissen der Sondierungsgespräche mit CDU und CSU. Ein Sonderparteitag soll nächstes Wochenende über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen entscheiden.

Die SPD hatte im September das schlechteste Bundestagswahlergebnis in der Geschichte der Republik eingefahren. Nicht viel besser erging es ihrem bisherigen Koalitionspartner: Die CDU/CSU erzielte ihr zweitschwächstes Ergebnis.