Oö. Grüne arbeiten intensiv an Wiedereinzug in den Nationalrat

Linz (APA) - Die oberösterreichischen Grünen arbeiten intensiv am Wiedereinzug ihrer Partei in den Nationalrat bei der nächsten Wahl, somit spätestens 2022. Die drohende Insolvenz der Bundespartei sei solidarisch mit den Landesorganisationen abgewendet worden. Jetzt werde unter anderem ein neuer interner Wahlmodus gesucht, hieß es in einer Pressekonferenz am Montag in Linz.

Landessprecherin Maria Buchmayr, Landesrat Rudi Anschober und Landesgeschäftsführerin Gabriela Schönberger schilderten, in intensiven Verhandlungen mit den grünen Landesorganisationen und den Gläubigern sei es gelungen, ein finanziell tragfähiges Konzept zu finden, um die Insolvenz zu verhindern und den Fortbestand der Grünen langfristig sicherzustellen. Der Schuldenstand von knapp fünf Millionen Euro könne nicht sofort beglichen werden, aber bei der Bank sei eine Stundung erreicht worden. Er soll bis 2022 - dem nächsten planmäßigen Nationalratswahltermin - weitgehend abgebaut werden.

Darüber, wie viel die Landesorganisationen beitragen sollen, sei Stillschweigen vereinbart worden, sagte Schönberger. Aus den gesamten Wahlkampfkosten soll herausgerechnet werden, was im jeweiligen Land angefallen ist. Dem soll gegenübergestellt werden, was dieses beitragen könne. Das ursprünglich geplante Ansparvolumen der Oberösterreicher für die nächste Landtagswahl 2021 werde deswegen wohl geringer ausfallen, aber es werde keinen Personalabbau geben. „Die Wahlkämpfe der Grünen müssen eben künftig billiger und deswegen kreativer ausfallen. Wir werden an die Wurzeln zurückgehen“, schilderte Anschober. Die Grünen hoffen darauf, dass die bevorstehenden vier Landtagswahlen erfolgreich verlaufen und dann durch die Parteienförderung auch die finanziellen Spielräume wieder größer werden.

Gleichzeitig mit der finanziellen Sanierung haben die Grünen Oberösterreich eine Analyse der Wahlniederlage unter anderem mit einer Mitglieder- und Aktivisten-Befragung Ende 2017 vorgenommen. Das Resultat der noch nicht abgeschlossenen Auswertung: Kritik am internen Wahlmodus und der Listenerstellung. Das habe nicht zuletzt zu Gegenkandidaturen der Nichtgewählten und Irritationen bei der Wählerschaft geführt. Die Partei sei auch oft als abgehoben und besserwisserisch empfunden worden. Es sei zu wenig vermittelt worden, dass die Ängste und Anliegen der Bevölkerung sehr wohl ernst genommen würden.

Die Grünen Oberösterreich haben schon eine Arbeitsgruppe mit dem Ziel eingerichtet, neue Modelle zum internen Wahlmodus zu entwickeln. Dabei will man sich auch international umsehen. Das Ergebnis soll bis spätestens Herbst vorliegen. Außerdem streben die Grünen eine Öffnung und Verbreiterung mit inhaltlicher Weiterentwicklung ihrer Partei an. Am 17. Februar soll es dazu Auftaktkongress in der Wirtschaftsuniversität in Wien und Folgeveranstaltungen in den Bundesländern geben. Die Umfrage habe aber auch ergeben, dass die Motivation und die Solidarität der Mitglieder und Sympathisanten auf allen Ebenen sehr groß sei, betonten die Chefs der oö. Grünen.

Zum Comeback von Peter Pilz ins Parlament nach Vorwürfen der sexuellen Belästigung gefragt sagte Buchmayr: „Ich finde es sehr außergewöhnlich, dass er in die Politik zurückkehrt, als ob nichts geschehen wäre. Aber das ist eine Entscheidung der Liste Pilz.“

~ WEB http://www.gruene.at ~ APA339 2018-01-15/14:40