Litauen verhängt Strafen gegen 49 Russen

Vilnius (APA/dpa) - Litauen hat 49 russische Beamte und Funktionäre als Strafe für angebliche Menschenrechtsverstöße, Korruption oder Geldwäsche auf eine „schwarze Liste“ gesetzt. Gegen die Betroffenen, deren Namen die Migrationsbehörde am Montag im Internet veröffentlichte, wurden Einreiseverbote verhängt. Die Liste war Ende vergangener Woche vom Innenministerium in Vilnius gebilligt worden.

Bei den Personen - darunter etwa der tschetschenische Republikchef Ramsan Kadyrow - handelt sich um die ersten russischen Amtsträger, die unter den sogenannten „Magnitsky Act“ fallen. Das Gesetz war im November vom litauischen Parlament verabschiedet worden und zu Jahresbeginn in Kraft getreten. Benannt wurde es nach dem 2009 unter rätselhaften Umständen in russischer Untersuchungshaft gestorbenen Wirtschaftsanwalt Sergej Magnizki, der zuvor Korruptionsvorwürfe gegen Behörden erhoben hatte.

Nach dem Gesetz kann das litauische Innenministerium auf Vorschlag des Außenamts Personen, die Menschenrechte mit Füßen treten oder in Korruption und Geldwäsche verwickelt sind, bis zu fünf Jahre lang die Einreise verbieten. Die Liste kann jederzeit ausgedehnt werden. Die USA, Estland und Kanada hatten zuvor ähnliche Regelungen erlassen.