Le Pen: Italien-Wahl soll „Beginn für neues Europa“ sein

Rom (APA) - Die französische Rechtspopulistin Marine Le Pen erhofft sich von einem Sieg der EU-Kritiker bei der italienischen Parlamentswahl am 4. März einen Kurswechsel für die EU. „Die Wahl in Italien könnte der Beginn für ein neues Europa sein“, sagte Le Pen der Zeitung „Corriere della Sera“ (Dienstagsausgabe). Die „nationalen“ Kräfte würden immer stärker: „Schauen Sie sich etwa die Wahl in Österreich an.“

Le Pen zeigte sich „sehr erfreut“ darüber, dass der Chef der rechtspopulistischen Lega Nord, Matteo Salvini, derzeit an einer „erweiterten Koalition“ von politischen Kräften aller Couleurs haben, „die den Kampf gegen die Europäische Union“ als Priorität haben.

Ausweichend äußerte sich die Rechtspopulistin auf die Frage, ob sie Kontakte mit der eurokritischen Fünf-Sterne-Bewegung des Starkomikers Beppe Grillo habe. Ungeachtet von Kontakten seien Vorstellungen, die gegen die Europäische Union in ihrem jetzigen Zustand gerichtet seien, „auf dem Vormarsch“, sagte sie. Das gelte auch in Dänemark oder Schweden. „Wir alle sind Teil derselben Dynamik, die die derzeitige Europäische Union, die von Emmanuel Macron und Angela Merkel verteidigt wird, infrage stellen will.“ Die Fünf-Sterne-Bewegung lehnt ein Bündnis mit Le Pen bisher ebenso ab wie skandinavische Rechtspopulisten.

Le Pen bildet im Europaparlament eine Fraktionsgemeinschaft mit der Lega Nord und der FPÖ, die seit Dezember einer von ÖVP-Chef Sebastian Kurz angeführten Bundesregierung angehört. Kurz hat seine Regierung auf ein „pro-europäisches“ Programm verpflichtet und sich bewusst Macron und Merkel als erste bilaterale Gesprächspartner ausgesucht. Macron betonte am Freitag beim Treffen mit Kurz im Pariser Elysee-Palast mit Blick auf die FPÖ, dass er „rechtsextreme Bewegungen“ überall in Europa bekämpfe und pochte auf eine Umsetzung seines ambitionierten europapolitischen Programms als Antwort auf den Vormarsch dieser Parteien. Am morgigen Mittwoch wird Kurz im Berliner Kanzleramt erwartet.