EU-Minister Blümel am Mittwoch im EU-Parlament

Straßburg (APA) - Der für EU-Fragen zuständige Kanzleramtsminister Gernot Blümel (ÖVP) absolviert am morgigen Mittwoch einen Besuch im EU-Parlament in Straßburg. Der Besuch dient der Vorbereitung der österreichischen EU-Ratspräsidentschaft in der zweiten Jahreshälfte. Seine erste Auslandsreise hatte der Minister in der Vorwoche nach Brüssel zur EU-Kommission gemacht.

Blümel nimmt in Straßburg an einer Plenarsitzung des Europäischen Parlaments teil. Dort wird der bulgarische Regierungschef Boiko Borissow das Programm seines laufenden EU-Vorsitzes vorstellen. Im Anschluss hält der irische Ministerpräsident Leo Varadkar eine Rede zur Zukunft der Europäischen Union.

Der EU-Minister trifft auch mit mehreren Abgeordneten zusammen. Den Stand der Vorbereitungen der Ratspräsidentschaft will Blümel mit allen 18 österreichischen Europaabgeordneten besprechen. Mit den Vorsitzenden des Haushalts- und des Innenausschusses, Jean Arthuis und Claude Moraes, will Blümel wichtige Dossiers wie den EU-Finanzrahmen und die Migrationsfrage diskutieren. Auch ein Treffen mit EVP-Fraktionschef Manfred Weber - dem Chef der größten Gruppierung - steht auf dem Programm.

Die NEOS-Europaabgeordnete Angelika Mlinar sagte am Dienstag, Blümels Reisetätigkeit zeige, dass Außenministerin Karin Kneissl (FPÖ) in der EU „völlig abgeschrieben“ sei, „was für das Außenministerium eine Herausforderung ist“.

~ WEB http://www.oevp.at

http://www.europarl.europa.eu/portal/de ~ APA356 2018-01-16/14:42