Expertin: Besserer Draht zu Berlin unter Polens neuem Außenminister

Warschau/Berlin (APA/dpa) - Polens neuer Außenminister Jacek Czaputowicz wird nach Ansicht von Politologen zu einer Verbesserung der strapazierten deutsch-polnischen Beziehungen beitragen. Er sei vorhersehbarer als sein Vorgänger und könne dadurch das Image der polnischen Diplomatie aufpolieren, so die Expertin für deutsch-polnische Beziehungen Agnieszka Lada vom Warschauer Institut für Öffentliche Angelegenheiten (ISP).

Am Mittwoch wurde Czaputowicz zu Gesprächen in Berlin erwartet, wo er unter anderem seinen Amtskollegen Sigmar Gabriel treffen sollte.

Lada zufolge wird sich die Zusammenarbeit zwischen Warschau und Berlin vor allem auf rhetorischer Ebene durch eine größere Dialogbereitschaft Polens verbessern. Czaputowiczs Vorgänger Witold Waszczykowski galt als unberechenbar und irritierte die europäischen Partner mit widersprüchlichen Äußerungen. Während sich die wirtschaftlichen Beziehungen zwischen den Nachbarländern gut entwickelten, hätten die politischen Bande seit dem Regierungsantritt der Partei „Recht und Gerechtigkeit“ (PiS) 2015 gelitten, sagte Lada.

Zwischen Warschau und Berlin gibt es viele Streitpunkte. Polen lehnt unter anderem die EU-Migrationspolitik ab und kritisiert auch das Ostseepipeline-Projekt Nord Stream 2, bei dem es Deutschland Egoismus vorwirft. Nord Stream 2, an der auch die OMV beteiligt ist, ist eine geplante weitere Gaspipeline von Russland durch die Ostsee nach Deutschland, unter Umgehung Polens. Auf bilateraler Ebene strapazierte die Debatte polnischer Politiker um Reparationsforderungen an Deutschland im Zusammenhang mit dem Zweiten Weltkrieg das Verhältnis.

Czaputowicz könne zwar den Ton, aber weniger die inhaltliche Lösung der Konflikte beeinflussen, sagte Lada. Dies hänge von der nationalkonservativen Regierung ab. In Polen gilt PiS-Chef Jaroslaw Kaczynski, der kein Regierungsamt innehat, als politischer Strippenzieher. Die Außenpolitik nutzt er der Politikwissenschafterin zufolge für innenpolitische Zwecke. Lada gibt außerdem zu bedenken: Selbst wenn die Minister in Zukunft versöhnlichere Töne gegenüber Berlin anschlagen, wird die vor allem aus PiS-Kreisen stammende Deutschland-Kritik nicht abreißen.