Bayerns SPD-Chefin: „Es wird knapp“

Berlin (APA/Reuters) - Bayerns SPD-Chefin Natascha Kohnen setzt darauf, dass die deutschen Sozialdemokraten in echten Koalitionsverhandlungen noch mehr eigene Zielsetzungen festschreiben können als in den Sondierungen. „Ich denke, man darf nicht verwechseln, was Sondierungsgespräche sind und was Koalitionsverhandlungen sind“, sagte sie am Mittwoch dem ZDF-Morgenmagazin.

In den Sondierungen sei es vor allem darum gegangen, abzutasten, ob man in den großen politischen Punkten eine gemeinsame Basis für vertiefte Gespräche finde. Sie persönlich glaube, dass solche weiteren Gespräche Sinn ergäben. Kohnen räumte aber ein, dass in ihrem Landesverband die Stimmung hinsichtlich des Sondierungsergebnisses „nachdenklich“ sei und etliche „auf gar keinen Fall“ eine Große Koalition wollten.

SPD-Chef Martin Schulz wirbt am Mittwoch in Bayern für eine Zustimmung zu dem Sondierungsergebnis und damit für Koalitionsverhandlungen mit der Union. Die SPD-Landeschefin äußerte die Hoffnung, dass man in den Koalitionsverhandlungen noch einmal über eine Angleichung der Behandlung von gesetzlich und privat Krankenversicherten reden kann. „Und aus bayerischer Sicht (...) wird man auch noch einmal darüber reden müssen, wie die Migration-, Flucht- und Asylthematik tatsächlich aufgeschrieben wird“, sagte sie. Auf die Frage, ob der Parteitag am 21. Jänner „Ja“ zu Koalitionsverhandlungen sagt, antwortete sie lediglich: „Ich denke, das wird knapp.“