EU-Ombudsfrau für Rückzug von Draghi aus Expertengruppe G30

Frankfurt (APA) - Die EU-Bürgerbeauftragte Emily O‘Reilly hat EZB-Chef Mario Draghi den Rückzug aus dem Expertengremium G30 der Finanzwirtschaft empfohlen. O‘Reilly erklärte am Mittwoch, der EZB-Chef sollte nicht die Unabhängigkeit der Europäischen Zentralbank kompromittieren.

Die Ombudsfrau hatte vor einem Jahr eine Beschwerde der Nichtregierungsorganisation Corporate Europe Observatory erhalten. Diese hatte der EZB unter anderem zu große Nähe zur Bankenbranche und mögliche Interessenskonflikte mit der Rolle der EZB als oberster Bankenaufseher der Eurozone vorgeworfen.

Die privat finanzierte G30-Gruppe setzt sich zusammen aus hochrangigen Vertretern der Banken-Branche, der Notenbanken, der Wissenschaft und der Politik. 1978 gegründet hat sie sich unter anderem auf die Fahnen geschrieben, Fragen des internationalen Finanzsektors und politische Entwicklungen zu besprechen. Zu ihren Mitgliedern zählen Credit Suisse-Chef Tidjane Thiam, UBS -Aufsichtsratschef und Ex-Bundesbankchef Axel Weber, EZB-Präsident Draghi, der britische Notenbank-Präsident Mark Carney und der Präsident der Bank von Japan, Haruhiko Kuroda. Die G30-Mitglieder treffen sich unter Ausschluss der Öffentlichkeit zwei Mal im Jahr.

O‘Reilly verwies darauf, dass die EZB Entscheidungen treffe, die direkt das Leben von Millionen Bürgern beeinflussten. Im Gefolge der Finanzkrise und angesichts der wachsenden Macht der EZB in den vergangenen Jahren sei es wichtig, der Öffentlichkeit zu zeigen, dass es eine „klare Trennung zwischen der EZB als Aufseher und der Finanzindustrie, die von den Entscheidungen betroffen ist, gibt“. Die Ombudsfrau regte auch an, dass nicht nur Draghi, sondern auch künftige EZB-Präsidenten nicht in der G30-Gruppe vertreten sein sollten.

~ WEB http://www.ecb.int ~ APA181 2018-01-17/10:56