SPD-Generalsekretär: Bei Parteitag geht es nicht um Parteichef

Berlin (APA/Reuters) - SPD-Chef Martin Schulz muss nach Ansicht von Generalsekretär Lars Klingbeil auch im Falle eines „Neins“ des Parteitags zu Koalitionsverhandlungen mit der Union nicht zurücktreten. „Ich halte es für völlig falsch, inhaltliche Fragen mit Personalfragen zu verknüpfen“, sagte Klingbeil „Zeit Online“ vom Mittwoch. Dass die SPD das in der Vergangenheit häufiger getan habe, „das war falsch“.

Bei dem Parteitag am 21. Jänner gehe es allein um die Frage, „ob wir mit CDU und CSU Koalitionsverhandlungen aufnehmen“. Klingbeil äußerte sich zuversichtlich, dass am Ende eine Mehrheit der Parteitagsdelegierten für das Sondierungsergebnis und damit die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen stimmt.

„Ich erlebe auch, dass durch die Diskussion viele Skeptiker noch einmal neu nachdenken“, sagte er. Sollten die Bemühungen um eine Große Koalition dennoch scheitern, hält Klingbeil eine Minderheitsregierung der Union für äußerst unwahrscheinlich. „Jeder SPD-Delegierte muss sich vor der Abstimmung auf dem Parteitag klarmachen, dass es nur zwei realistische Szenarien gibt: Weiterverhandeln oder Neuwahlen“, sagte er.