Impuls-Kandidat Josef Schett: “Politik ist keine Geldfrage“

Von Denise Daum

Innsbruck –Josef Schett hat sich vorbereitet. Der Osttiroler Schafwollproduzent und leidenschaftliche Touristiker nimmt Platz, breitet seine Unterlagen vor sich aus. Auf dem obersten Zettel sind viele Passagen mit gelbem Leuchtstift markiert. Fast zwei Stunden lang stellt sich der Impuls-Spitzenkandidat im Livechat den Fragen der TT-Leserinnen und Leser. Um Punkt 10 Uhr gehen wir online.

Die erste Frage dreht sich – welch Überraschung – um die nicht angesuchte Parteienförderung. „Das kann ich jetzt gar nicht glauben, dass dieses Thema kommt“, beweist Schett Humor. „Wie viel Platz hab’ ich für die Antwort?“, blickt er fragend in die Runde und holt im selben Atemzug zu einer langen Antwort aus. Es klingt so, als hätte er diese Antwort schon öfters gegeben. „Im Tiroler Parteienfinanzierungsgesetz steht, dass nur Parteien, die im Landtag durch Abgeordnete vertreten sind, Anspruch auf Parteienfinanzierung haben. Wir sind bei Vorwärts Tirol ausgetreten und deshalb hat Vorwärts keine Abgeordneten mehr im Landtag ... Das Land Tirol hat dann zwei Gutachten erstellen lassen, die beide eindeutig waren und gesagt haben, dass wir keine Antragslegitimation haben für eine Partei, der wir nicht angehören.“ Schett macht eine Pause. „Um es einfach zu erklären: Wenn jemand bei den Schützen austritt und zur Musikkapelle geht, ist er nicht mehr für den Kassabericht bei den Schützen zuständig.“ Der Impuls-Spitzenkandidat legt nach einem Blick in seine Unterlagen noch einen weiteren Absatz nach. Dann blickt er erneut fragend in die Runde: „Kann oder soll ich noch was dazu sagen?“ Man ist einhellig der Meinung, dass die Antwort ausführlich genug ist.

In dieselbe Richtung, wenn auch unverblümter formuliert, geht die Frage, ob Schett deshalb wieder in den Landtag will, „um die eigenen Finanzen nach dem verursachten Debakel zu sanieren“. Schett verweist darauf, dass er „durch die vom Land, durch Gutachten und Landtagsbeschlüsse verursachte Situation bisher privat 200.000 Euro bezahlen“ musste. Der Spitzenkandidat stellt klar, das für ihn Politik eine Haltung zu Themen sei – „und keine Geldfrage“.

In den Live-Chat schaltet sich dann auch die ÖVP ein. Deren Klubobmann Jakob Wolf richtet eine knappe Frage an Schett: „Ist dir nach diesem Debakel und Chaos, an dem du wesentlich beteiligt warst, eigentlich nichts zu blöd?“ Schetts spontane Reaktion überrascht: „Sehr gut! Das passt mir, so a Frage. Jetzt wird’s spannend“, lächelt er. Dann holt er wieder aus: Er verweist auf Wortmeldungen Wolfs, wonach der Partei Vorwärts für das Jahr 2016 keine Parteiförderung mehr zustehe. „Es scheint so zu sein, dass sich in dieser Angelegenheit zwei Gutachter geirrt haben, der Tiroler Landtag geirrt hat, drei Gerichte in Tirol geirrt haben. Und nachdem der Oberste Gerichtshof das nun anders sieht, soll es an uns juristischen Laien, die in offener Frist umfassend versucht haben, sich abzusichern, picken bleiben.“

Die TT-Leser interessiert aber doch auch noch etwas anderes. Beispielsweise, ob sich der Wähler sicher sein kann, dass Impuls sich nach den Landtagswahlen im Februar nicht weiter abspaltet. Eine Abspaltung schließt Schett aus. „Eher kann es sein, dass wir uns mit anderen kleinen Parteien zusammenschließen, um die politische Schlagkraft zu erhöhen.“ Im Übrigen sieht Schett die größte Gemeinsamkeit mit jenen politischen Mitbewerbern, „die den politischen Filz, der durch 60 Jahre De-facto-Alleinherrschaft der ÖVP mit ihren Bünden entstanden ist, aufbrechen wollen“.

Beim TT-Chat zeigt sich erneut, dass das Verkehrsthema den Tirolern unter den Nägeln brennt. Schett wird zu seinen Ansätzen gefragt, um den Verkehr in Tirol erträglicher zu machen. „Wichtige Maßnahmen wären die Korridormaut, der Brennerbasistunnel – und da vor allem auch die Zulaufstrecken. Auch die Rollende Landstraße (RoLa) muss attraktiviert werden. Es gibt beim Verkehrsthema aber noch mehr Baustellen in Tirol, wie z. B. die Vignettenpflicht in Kufstein, die Umfahrung Sillian oder auch die Verkehrssituation im Zillertal.“ Auch die Frage nach Lösungsvorschlägen für den Fernpass stellen die TT-Leser. Schett fackelt nicht lang: „Im Außerfern haben wir klare Vorstellungen, das Einzige, was dort wirklich hilft, ist die große Tunnellösung.“

Als eines seiner Kernthemen nennt der Impuls-Spitzenkandidat die medizinische Versorgung in Tirol. Hier ortet er nämlich ein landesweites Problem, weil Kassenstellen nicht mehr nachbesetzt werden könnten. „Wir haben schon 2015 im Landtag einen Antrag eingebracht mit dem Titel ‚Medizinische Modellregion Osttirol‘. Hier ist das Ziel, mit allen im Gesundheitsbereich Beteiligten – wie Ärzte, Pflegepersonal, Gesundheitssprengel und Krankenhaus Lienz – auszuloten, wie eine zukunftsfähige und flächendeckende medizinische Versorgung der ländlichen Regionen aussehen kann. Die Ergebnisse könnten dann auf Gesamttirol übertragen werden.“ Der Antrag sei zwar einstimmig im Land angenommen worden, mit der Umsetzung ist Schett aber bislang „nicht zufrieden“