Juso-Chef sieht gute Chance für Nein zu Groko bei SPD-Parteitag

Berlin (APA/Reuters) - Juso-Chef Kevin Kühnert sieht gute Chancen, dass die Ablehnung der SPD-Nachwuchsorganisation zu Koalitionsverhandlungen von Union und SPD beim Parteitag am Sonntag eine Mehrheit erhalten wird. „Man findet überhaupt niemanden, der begeistert ist bei dem Gedanken an den Gang in eine erneute Große Koalition“, sagte Kühnert am Donnerstag in Berlin.

Es gebe viel Zuspruch für die Position der Jusos, die aus grundsätzlichen Überlegungen und nach Studium der Sondierungsvereinbarung keine Grundlage für ein neues Bündnis von CDU, CSU und SPD sähen.

„Ich bin erst mal sehr optimistisch, dass wir am Sonntag eine echte, eine reale Chance haben, diese Abstimmung zu gewinnen“, sagte Kühnert. Der Widerstand gegen eine neue Große Koalition ziehe sich durch das gesamte sozialdemokratische Spektrum - vom Abgeordneten bis zum Basismitglied. Es gehe darum, „diese Partei auf der politischen Bühne zu halten, denn sie wird gebraucht“, sagte Kühnert. „Aus Hasenfüßigkeit immer wieder in die große Koalition zu gehen, weil man glaubt, alles andere sei noch schlimmer, das verzwergt wirklich die SPD auf Dauer.“

Sollte sich das Nein zu Koalitionsverhandlungen durchsetzen, sehe er keinen Grund für einen Rücktritt von SPD-Chef Martin Schulz, bekräftigte Kühnert. Es gebe keine Notwendigkeit, die inhaltliche Auseinandersetzung mit personellen Fragen zu verknüpfen. Egal wie die Abstimmung am Sonntag ausgehe, komme es darauf an, dass die SPD zusammenbleibe. Die Jusos würden aber bei einer Niederlage ihre Kampagne gegen eine neue Große Koalition fortsetzen.

Aus dem SPD-Nachwuchs stammen laut dem Juso-Chef am Sonntag 80 bis 90 Delegierte. Internen Druck oder den Versuch, seiner Organisation einen Maulkorb zu verpassen, gebe es nicht.