Deutsch-französische Freundschaft - Der neue Elysee-Vertrag

Paris (APA/AFP) - Zum 55. Jahrestag des Elysee-Vertrags am Montag regen der Deutsche Bundestag und die französische Nationalversammlung eine Neufassung des Freundschafts-Abkommens an. Das geht aus einer Resolution hervor, die beide Parlamente am 22. Jänner verabschieden wollen. Der neue Vertrag soll auch konkrete Verbesserungen für die Bürger bringen.

Was regelt der Elysee-Vertrag?

Der Vertrag wurde am 22. Jänner 1963 vom deutschen Kanzler Konrad Adenauer und dem französischen Staatschef Charles de Gaulle unterzeichnet. Er schuf die Voraussetzung dafür, dass die früheren Erzfeinde die wichtigsten Partner in der EU wurden.

Der Vertrag sieht regelmäßige deutsch-französische Gipfel und Ministertreffen vor sowie eine enge Abstimmung in der Außen-, Sicherheits- und Europapolitik. Er legte auch die Grundlage für die Einrichtung des Deutsch-Französischen Jugendwerks, das bisher mehr als 8,4 Millionen jungen Menschen Austauschprogramme im Nachbarland ermöglichte.

Warum ist ein neuer Vertrag nötig?

Nach dem Resolutionsentwurf der beiden Parlamente gibt es bei der Zusammenarbeit Nachbesserungsbedarf. So soll der neue Elysee-Vertrag etwa die Grundlage für einen „deutsch-französischen Wirtschaftsraum“ legen. Deutsche Unternehmen klagen bisher über bürokratische Hürden bei Tätigkeiten in Frankreich.

Zudem wird eine engere Zusammenarbeit bei der Flüchtlings-, Sicherheits- und Klimapolitik sowie in Kulturfragen angestrebt. Die Regierungen in Berlin und Paris sollen den neuen Vertrag 2019 besiegeln.

Was bringt der neue Vertrag für die Bürger?

Nach Vorstellung der Parlamente sollen vor allem Menschen in den Grenzregionen profitieren. Angedacht sind etwa deutsch-französische Berufsschulzentren oder gemeinsame „Tankstellen“ für Elektroautos. Dafür sollen die sogenannten Eurodistrikte in diesen Regionen mehr Autonomie bekommen.

In beiden Ländern soll es zudem mehr bilinguale Schulklassen geben sowie mehr Gymnasien, in denen Schüler gleichzeitig das Abitur und das französische Baccalaureat („Abibac“) erwerben können. Bisher sank die Zahl der Schüler, die die Sprache des Nachbarlandes lernen, ständig.

Was ist sonst noch geplant?

Abgeordnete beider Länder sollen in diesem Jahr erstmals auch ein „Deutsch-Französisches Parlaments-Abkommen“ ausarbeiten, das 2019 besiegelt werden soll. Darin sollen unter anderem regelmäßige gemeinsame Tagungen der beiden Volksvertretungen vereinbart werden. Zudem sollen sich die Gesetzgebungsverfahren beider Länder annähern.