SPD-Führung ringt bis zur letzten Minute um Leitantrag für Parteitag
Bonn (APA/AFP) - Vor dem SPD-Sonderparteitag in Bonn wird bis zur letzten Minute um die Formulierungen des Leitantrags der Parteispitze geru...
Bonn (APA/AFP) - Vor dem SPD-Sonderparteitag in Bonn wird bis zur letzten Minute um die Formulierungen des Leitantrags der Parteispitze gerungen. Erst exakt zum Parteitagsbeginn am Sonntag um 11.00 Uhr will die Antragskommission ihre Arbeit abschließen, wie am Samstagabend aus dem SPD-Vorstand verlautete.
Dabei geht es vor allem um Forderungen des mächtigen Landesverbands Nordrhein-Westfalen, der auf Nachbesserungen an den Sondierungsergebnissen von Union und SPD dringt. Die 600 Delegierten sollen am Sonntag über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen auf Grundlage der vor gut einer Woche erzielten Sondierungsergebnisse entscheiden. „Ich gehe davon aus, dass wir morgen sehr lebhafte, auch sehr kontroverse Debatten haben werden“, sagte Parteichef Martin Schulz nach letzten vorbereitenden Beratungen des Parteivorstands am Samstag.
Schulz bekräftigte, dass er selbst zu den Sondierungsergebnissen steht: „Ich werde dem Parteitag empfehlen, in Koalitionsverhandlungen einzutreten, und ich werde auch dafür werben“, sagte der SPD-Chef. „Ich glaube, dass wir richtig beraten sind, auf Grundlage der Sondierungsergebnisse diesen Schritt zu machen.“ Es gehe um einen „grundsätzlichen Richtungsentscheid“, hob Schulz die Bedeutung des Parteitags hervor. Der SPD-Chef signalisierte aber auch Bereitschaft, Forderungen der SPD in Nordrhein-Westfalen und weiterer Landesverbände in den Antrag der Parteispitze teilweise aufzunehmen.