Merkel und Macron versprechen vertiefte Zusammenarbeit ihrer Länder

Berlin/Paris (APA/AFP/dpa) - Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel und der französische Staatschef Emmanuel Macron haben anlässlich des 55. Jahrestags des Elysee-Vertrags eine Vertiefung der Beziehungen der beiden Länder angekündigt. Der 1963 unterzeichnete Elysee-Vertrag sei ein „Meilenstein in der Geschichte der deutsch-französischen Freundschaft“, so Merkel und Macron am Sonntag in einer gemeinsamen Erklärung.

Zur weiteren Vertiefung der Zusammenarbeit solle in diesem Jahr ein „neuer Elysee-Vertrag“ beschlossen werden. „Frankreich und Deutschland streben den weiteren Ausbau der deutsch-französischen Zusammenarbeit an, um den politischen, sozialen, wirtschaftlichen und technologischen Herausforderungen der nächsten Jahrzehnte zu begegnen“, erklärten die beiden Politiker. So solle die wirtschaftliche Integration der beiden Länder vorangetrieben und der zivilgesellschaftliche Austausch vertieft werden.

In einer gemeinsamen Videobotschaft sagte Merkel, es gehe nun darum, einen neuen „Aufbruch“ zu wagen. Macron erklärte, die beiden Länder wollten auch Europa „neuen Schwung“ geben. Bereits am Freitag hatten sich Merkel und Macron in Paris getroffen und ihren Willen zu einem neuen Elysee-Vertrag und einer vertieften Zusammenarbeit der beiden Länder bekräftigt.

Der Elysee-Vertrag zur deutsch-französischen Zusammenarbeit war am 22. Jänner 1963 vom damaligen deutschen Bundeskanzler Konrad Adenauer und vom französischen Staatschef Charles de Gaulle unterzeichnet worden. Er gilt als Wegmarke in der deutsch-französischen Aussöhnung nach dem Zweiten Weltkrieg.

Am Montag wird der Jahrestag mit gemeinsamen Sitzungen des Deutschen Bundestags und der französischen Nationalversammlung in Berlin und Paris gefeiert. Die beiden Parlamente wollen dann eine Resolution verabschieden, in denen die Regierungen zur Ausarbeitung eines neuen Elysee-Vertrags aufgerufen werden.

„Damit lassen wir uns von dem Gründungsgedanken des Elysee-Vertrags leiten, die Bürgerinnen und Bürger einander näher zu bringen und unsere Zusammenarbeit für alle erfahrbar zu machen“, schreiben Merkel und Macron. „Unser Ziel ist es, gemeinsame Positionen zu allen wichtigen europäischen und internationalen Themen zu entwickeln.“

Konkret soll es etwa um die engere Vernetzung der beiden Volkswirtschaften gehen. Der Erwerb der Sprache des Anderen soll ebenso wie Austauschprogramme und Kulturzusammenarbeit stärker gefördert werden. Auch die Zusammenarbeit von Polizei und Nachrichtendiensten soll ausgeweitet werden. Bei Klimaschutz und Energiewende ist ebenfalls mehr Kooperation geplant.