Ermittlung gegen Abgeordnete nach Kritik an türkischer Offensive

Istanbul/Damaskus (APA/dpa) - Nach Kritik an der türkischen Militäroffensive im Nordwesten Syriens sind Ermittlungen gegen zwei Abgeordnete der pro-kurdischen Oppositionspartei HDP eingeleitet worden.

Die Staatsanwaltschaft in Ankara ermittele gegen Parteisprecher Ayhan Bilgen und den Abgeordneten von Van, Nadir Yildirim, unter anderem wegen „Aufwiegelung des Volkes zu Hass und Feindschaft“, meldeten die regierungskritische Zeitung „Evrensel“ und die Zeitung „Hürriyet“ übereinstimmend am Sonntag.

„Evrensel“ berichtete, im Fall von Yildirim gehe es unter anderem um eine Twitternachricht, in der er die Kurden dazu aufgerufen habe, der „Besetzung“ von Afrin nicht tatenlos zuzusehen. Im Fall von Bilgen gehe es um eine Aussage, in der er vor einem Bürgerkrieg gewarnt habe. Bilgen bestätigte via Twitter eine Ermittlung gegen ihn, die wegen „unseres Aufrufs zum Frieden“ eingeleitet worden seien.

Mehrere HDP-Abgeordnete hatten den Militäreinsatz zuvor scharf kritisiert. Auf Twitter schrieb die Partei: „Einen Angriff auf unsere Geschwister akzeptieren wir auf keinen Fall.“

Die Zeitung „Evrensel“ meldete, im Istanbuler Stadtteil Kadiköy seien Demonstranten von der Polizei gestoppt worden, bevor sie sich versammeln konnten. Mindestens sechs Menschen seien festgenommen worden.

Erdogan hatte am Sonntag vor der Frauenorganisation seiner islamisch-konservativen AKP gewarnt, wer Demonstrationsaufrufen Folge leiste, werde einen „hohen Preis“ bezahlen.