Erleichterung in Europa über SPD-Votum für Koalitionsverhandlungen

Berlin/Brüssel/Rom (APA/AFP/dpa) - Das Votum des SPD-Parteitags für Koalitionsverhandlungen mit der Union ist in der EU mit Erleichterung aufgenommen worden. Der französische EU-Wirtschaftskommissar Pierre Moscovici begrüßte am Sonntag auf Twitter „das Verantwortungsbewusstsein der SPD“.

Der Kabinettschef von Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker, Martin Selmayr, sprach von „sehr guten Nachrichten für ein vereinteres, stärkeres und demokratischeres Europa!“ Selmayr verwies dabei auf die Debatte zur „Zukunft Europas“. Juncker wie auch der französische Präsident Emmanuel Macron haben bereits umfangreiche Vorschläge für die Reform der EU und der Eurozone vorgelegt. Ohne eine neue deutsche Regierung sind hier aber kaum schnelle Fortschritte zu erwarten.

„Europa braucht eine Sozialdemokratie, die engagiert und konstruktiv ist“, schrieb der Sozialist Moscovici weiter. Nun müsse bei der SPD aber auch noch „die Basis“ durch fortschrittliche Vereinbarungen im Koalitionsvertrag mit der Union überzeugt werden.

„Ein Schritt nach vorne für die Zukunft Europas“, twitterte der sozialdemokratische italienische Ministerpräsident Paolo Gentiloni. Schon im Vorfeld hatte Gentiloni für ein Ja der SPD geworben. In Italien stehen am 4. März Parlamentswahlen an, seinem sozialdemokratischen Partito Democratico (PD) droht dabei laut Umfragen ein Debakel.