Palästinenserpräsident Abbas zu Gesprächen in Brüssel

Brüssel/Jerusalem (APA/dpa) - Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas wird an diesem Montag zu Gesprächen mit den Außenministern der EU-Staaten in Brüssel erwartet. Die Europäer wollen Abbas bei dem Treffen versichern, dass sie sich weiter für einen unabhängigen palästinensischen Staat einsetzen.

Sie wollen nicht dem umstrittenen Kurs von US-Präsident Donald Trump folgen, der jüngst Jerusalem einseitig als Hauptstadt Israels anerkannt hatte. Eventuell soll den Palästinensern sogar der Start von Verhandlungen über ein neues Partnerschaftsabkommen in Aussicht gestellt werden. Dafür setzt sich nach Angaben aus Diplomatenkreisen vor allem Frankreich ein.

Die EU hatte zuletzt wiederholt scharfe Kritik an der Jerusalem-Entscheidung Trumps geübt. Sie sieht die Gefahr, dass Israel dadurch noch weniger Anreiz hat, Verhandlungen über eine Zwei-Staaten-Lösung aufzunehmen. Diese wird von der EU als einzige Chance auf eine friedliche Beilegung des Nahost-Konflikts gesehen.

Wie ein neues Partnerschaftsabkommen mit den Palästinensern aussehen und mit wem genau es geschlossen werden könnte, ist noch unklar. Nach Angaben von Diplomaten könnten Verhandlungen darüber aber ein klares Zeichen sein, dass die EU weiter auf die Zwei-Staaten-Lösung setzt.