Trump ruft US-Bürger zur Geschlossenheit auf

Washington (APA/AFP/dpa) - US-Präsident Donald Trump hat an die Bürger seines Landes appelliert, politische und gesellschaftliche Differenze...

Washington (APA/AFP/dpa) - US-Präsident Donald Trump hat an die Bürger seines Landes appelliert, politische und gesellschaftliche Differenzen zu überwinden und als eine „Familie“ zusammenzustehen. In seiner ersten Rede zur Lage der Nation bezeichnet er laut am Dienstagabend (Ortszeit) vorab veröffentlichten Auszügen alle US-Bürger als „ein Team, ein Volk, eine amerikanische Familie“.

Alle sollten zusammen an dem Ziel arbeiten, ein „sicheres, starkes und stolzes Amerika“ zu bauen. Trump ruft zur parteiübergreifenden Zusammenarbeit im Kongress auf und bietet den oppositionellen Demokraten die Zusammenarbeit an. Konkret wirbt er etwa um Kooperation bei einem von ihm geplanten Mammutprogramm zur Modernisierung der US-Infrastruktur.

Auch insistiert er auf einem Konsens bei der Einwanderungsreform, über die derzeit im Kongress verhandelt wird. Differenzen in der Immigrationspolitik hatten erst vor kurzem zu einer dreitägigen Haushaltssperre und damit weitgehendem Stillstand der Bundesbehörden geführt.

Er reiche sowohl Republikanern als auch Demokraten die Hand, „um unsere Bürger zu schützen, Bürger jeden Hintergrunds, jeder Hautfarbe und jeden Glaubens“, hieß es in den vom Weißen Haus verbreiteten Redepassagen.

Trump rühmt darin ferner die von ihm durchgesetzte Steuerreform als historische Errungenschaft. Dadurch werde eine „enorme Entlastung“ für die Mittelschicht und kleine Unternehmen geschaffen. Der Präsident sprach in diesem Zusammenhang von einem „neuen amerikanischen Moment“. Es habe nie eine bessere Zeit gegeben, „um den amerikanischen Traum zu leben“.

Trump will die Rede ab etwa 21.00 Uhr Ortszeit (Mittwoch 03.00 Uhr MEZ) vor beiden Häusern des Kongresses halten. Die Vorab-Auszüge zeigen, dass er eine versöhnliche und pragmatische Botschaft aussenden will. Die Rede kontrastiert insofern mit der polarisierenden Rhetorik vieler früherer Trump-Ansprachen und seiner Botschaften im Internetdienst Twitter.

Wenn Trump seine Rede zur Lage der Nation hält, wird einer seiner Minister nicht mit im Publikum sitzen. So soll für den Fall eines Unglücks oder Anschlags sichergestellt werden, dass die Regierung fortbestehen kann. In diesem Jahr ist Landwirtschaftsminister Sonny Perdue (71) der „designated survivor“ („designierter Überlebender“). Das Prinzip ist aus der gleichnamigen Fernsehserie mit Kiefer Sutherland bekannt. Dieser spielt darin einen Wohnungsbauminister, der am Abend der Rede zur Lage der Nation einen Anschlag überlebt und deswegen Präsident wird.

Der Präsident verzeichnet ein Jahr nach Amtsantritt weiter historisch niedrige Umfragewerte. Fast zwei Drittel der Befragten sagten in einer vergangenen Woche veröffentlichten Erhebung der Quinnipiac-Universität, dass Trump die Nation spalte und nicht eine.


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