Gabriel pochte bei Israel-Besuch auf Zwei-Staaten-Lösung

Jerusalem (APA/Reuters) - Der deutsche Außenminister Sigmar Gabriel hat sich bei einem Besuch in Israel erneut hinter die Zwei-Staaten-Lösun...

Jerusalem (APA/Reuters) - Der deutsche Außenminister Sigmar Gabriel hat sich bei einem Besuch in Israel erneut hinter die Zwei-Staaten-Lösung zur Beilegung des Nahost-Konflikts gestellt. „Ich bin sehr dankbar zu hören, dass auch Israel zwei Staaten haben will - allerdings eben mit sicheren israelischen Grenzen“, sagte Gabriel am Mittwoch nach einem Treffen mit Ministerpräsident Benjamin Netanyahu in Jerusalem.

Netanyahu unterbrach Gabriel daraufhin und betonte, Israel müsse auch künftig die Kontrolle in Sicherheitsfragen westlich des Jordan haben. „Ob wir es als Staat bezeichnen, obwohl wir weiter die militärische Kontrolle haben, ist ein anderes Thema“, fügte er hinzu. „Ich möchte lieber nicht über Etiketten, sondern über Inhalte reden.“ Gabriel reagierte darauf mit den Worten, dies sei ein Thema, das langfristig zu klären sei.

Gabriel verteidigte zugleich das von Israel heftig kritisierte Atomabkommen mit dem Iran. Deutschland wolle die Vereinbarung am Leben erhalten, sagte er. „Wir wissen, dass vom Iran viele Probleme ausgehen, und wir sollten den Iran dazu drängen, seine Position zu einigen Themen vom Jemen bis zum Libanon zu ändern“, sagte er. „Wir haben vielleicht Differenzen (mit Israel) mit Blick auf das Atomabkommen. Aber wir sind uns einig, was das Verhalten des Iran in der Region angeht.“

Trump lehnt das Atomabkommen ab und droht damit, es zu kippen. Er kritisiert, dass die Vereinbarung weder das iranische Raketenprogramm noch die Unterstützung von Extremistenorganisationen wie der Hisbollah behandelt. Andere Unterzeichnerstaaten der Vereinbarung wie Deutschland, Frankreich und Großbritannien sehen die Rolle des Iran in diesen Punkten ebenfalls kritisch. Sie warnen jedoch vor einer Verknüpfung dieser Vorwürfe mit dem Atomabkommen, das einen Sicherheitsgewinn bringe und nicht angetastet werden dürfe.

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Bei Gabriels Israel-Reise im April 2017 war es zu einem Eklat gekommen, als Netanyahu kurzfristig ein geplantes Treffen mit dem deutschen Politiker absagte. Grund war offenbar, dass Gabriel sich damals auch mit Vertretern von Organisationen getroffen hatte, die Israels Umgang mit den Palästinensern kritisieren.


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