EU-Parlament fordert Freilassung von Memorial-Leiter Titijew

Straßburg/Moskau (APA/AFP) - Das Europaparlament hat die sofortige Freilassung des Leiters der russischen Menschenrechtsorganisation Memorial in Tschetschenien, Ojub Titijew, gefordert. Die russischen Staatsorgane müssten die Grundrechte des 60-Jährigen „uneingeschränkt achten“, verlangte das Straßburger Parlament am Donnerstag in einer Entschließung.

Dazu gehörten der Zugang zu einem Anwalt, zu ärztlicher Versorgung und die Wahrung der körperlichen Unversehrtheit des Aktivisten. Titijew müsse zudem vor „Schikanen durch die Justiz“ geschützt werden, so die Abgeordneten.

Die Verhaftung des Memorial-Leiters in Grosny unter offenkundig „fingierten“ Vorwürfen zeige erneut die „besorgniserregende Entwicklung“ in Tschetschenien, heißt es in der Entschließung weiter. Unabhängige Journalisten und Menschenrechtsverfechter würden in der zur Russischen Föderation gehörenden Kaukasusrepublik willkürlich festgenommen, eingeschüchtert und verunglimpft.

Hinzu komme eine regelrechte „Verfolgungskampagne“ gegen tatsächliche oder vermeintliche Homosexuelle stellte das Parlament weiter fest. Die tschetschenischen Behörden müssten entsprechenden Berichten auf den Grund gehen und eine „glaubhafte Untersuchung“ einleiten.

Die Abgeordneten äußerten zudem ihre „tiefe Sorge“ darüber, dass fast neun Jahre nach der Ermordung der früheren Leiterin von Memorial in Tschetchenien, Natalja Estemirowa, noch niemand zur Verantwortung gezogen wurde. Die damals 50-Jährige war im Juli 2009 vor der Tür ihres Wohnhauses in der tschetschenischen Hauptstadt Grosny entführt und einige Stunden später in der Nachbarrepublik Inguschetien erschossen aufgefunden worden.

Titijew wurde am 9. Jänner festgenommen. Das tschetschenische Innenministeriums wirft ihm Drogenbesitz vor. Dieser Vorwurf wird in Tschetschenien regelmäßig gegen Menschenrechtsaktivisten oder kritische Journalisten erhoben.

Die Organisation Memorial, die das Europaparlament 2009 mit seinem Sacharow-Preis für Meinungsfreiheit ausgezeichnet hatte, wurde von der russischen Justiz 2016 in die Liste „ausländischer Agenten“ eingetragen. Darunter fallen Gruppierungen, die finanzielle Zuwendungen aus dem Ausland erhalten und „politisch aktiv“ sind. Memorial ist seit Jahren Schikanen der russischen Behörden ausgesetzt.

~ WEB http://www.europarl.europa.eu/portal/de ~ APA322 2018-02-08/13:12