Pro-kurdische HDP in Türkei kritisiert erhöhten Druck auf Partei

Istanbul (APA/dpa) - Im Zusammenhang mit der türkischen Militäroffensive in Nordwestsyrien hat die pro-kurdische Oppositionspartei HDP zunehmenden Druck auf ihre Politiker bemängelt. Seit Beginn des Einsatzes gegen die Kurdenmiliz YPG am 20. Jänner seien 47 Funktionäre der HDP festgenommen worden, darunter 18 Provinzvorsitzende, sagte die Ko-Chefin der HDP, Serpil Kemalbay, am Donnerstag in Ankara.

Sie sprach sich zudem gegen die Festnahme von Hunderten Kriegsgegnern aus, die den Einsatz in den sozialen Medien kritisiert hätten. „Diese Unmengen an Festnahmen richten sich einerseits gegen diejenigen, die den Kampf gegen den Frieden führen und andererseits gehen die Bemühungen weiter, die HDP zu zerstören“, sagte sie.

Die islamisch-konservative AKP-Regierung, die sie als „faschistische Diktatur“ bezeichnete, wolle zudem die Teilnahme an dem Parteikongress der HDP („Demokratische Partei der Völker“) am 11. Februar behindern. Die Partei will am Sonntag zwei neue Vorsitzende wählen. Der seit mehr als einem Jahr inhaftierte Ko-Vorsitzende Selahattin Demirtas steht nicht mehr zur Wahl.

Die türkische Führung sieht die Kurdenmiliz YPG als syrischen Ableger der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) in der Türkei und damit als Terrororganisation. Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan hält die HDP wiederum für den verlängerten Arm der PKK. Die Partei weist das entschieden von sich.