Hofer: Eder-Kritik nicht gerechtfertigt, ÖBB-Vorstände unbestritten

Wien (APA) - Nachdem sich die Wogen zu den Personalentscheidungen von Infrastrukturminister Norbert Hofer (FPÖ) in den ÖBB übers Wochenende immer mehr aufgeschaukelt hatten, hat sich der Politiker am Sonntag nochmals selbst zu Wort gemeldet. „Es geht nicht um Parteipolitik, sondern um Qualifikation und Erfahrung“, so Hofer in einer Aussendung. Die beiden ÖBB-Vorstände seien unbestritten.

Der Minister ersuchte um Rücksicht auf das Unternehmen und dessen Mitarbeiter: „Die Mitarbeiter der Österreichischen Bundesbahnen leisten hervorragende Arbeit. Auch die beiden Vorstände, die bekannterweise keine Nähe zur FPÖ aufweisen, sind völlig unbestritten.“

Hofer verwies darauf, dass im von rot auf blau umgefärbten ÖBB-Aufsichtsrat ja noch vier Arbeitnehmervertreter sitzen, „die bekannterweise der SPÖ zuzurechnen“ seien. Um die Frage, welcher Partei jemand angehöre, gehe es aber gar nicht - „sondern darum, ob die Vertreter des Aufsichtsrates die notwendige Qualifikation und Erfahrung mitbringen, und ob sie hinter dem Unternehmen stehen“.

„Den ausgeschiedenen ÖBB-Aufsichtsräten danke ich ausdrücklich für ihre bisherige Tätigkeit. Die heute von Brigitte Ederer geäußerte Kritik nehme ich zur Kenntnis, weise aber darauf hin, dass sie sachlich nicht gerechtfertigt ist. Auch ihr wünsche ich für die persönliche Zukunft alles Gute“, so der Verkehrsminister.

Ederer hatte unter anderen Punkten kritisiert, dass das Vorgehen von Hofer ein Bild hinterlasse, „als würden die Aufsichtsräte wegen einer Verfehlung abberufen worden sein“. Von der ao. HV am vorgestrigen Freitag habe Ederer „am Donnerstag“ erfahren. „Diese Vorgangsweise ist gegenüber allen Aufsichtsräten unprofessionell. Ende April liegen die Ergebnisse für die Entlastung vor, die ordentliche Hauptverhandlung hätte im Mai stattgefunden.“ Ihr Abzug aus weiteren ÖBB-Tochterfirmen sei ihr zwar nicht avisiert, aber sei „zu erwarten“.

FPÖ-Mandatare hatten vor Hofers Aussendung Ederer als „wehleidig“ kritisiert und ihr sinngemäß vorgeworfen, in ihrer Funktion als ÖBB-Präsidentin nicht gearbeitet zu haben.

Der Aufsichtsrat der Bundesbahnen besteht aus nunmehr sechs FPÖ-nahen und zwei ÖVP-nahen Kapitalvertretern sowie vier Arbeitnehmervertretern.

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