Wer könnte was werden im Kabinett? Personaldebatten bei SPD bleiben
Berlin (APA/dpa) - Führende deutsche Genossen wünschen sich ein Ende der Personaldebatten in ihrer Partei. Doch selbst wenn das Hickhack um ...
Berlin (APA/dpa) - Führende deutsche Genossen wünschen sich ein Ende der Personaldebatten in ihrer Partei. Doch selbst wenn das Hickhack um die Parteiführung vorbei ist, dürften die Spekulationen über die SPD-Besetzung im Kabinett weitergehen. Die Partei hat sich hierzu Schweigen bis nach dem Ende des SPD-Mitgliederentscheides Anfang März verordnet.
Ob das gelingt? Bisher waren gute Vorsätze dieser Art in Sachen Personal nicht sehr erfolgreich. Wer könnte was werden?
AUSSENT: Nach dem Verzicht des bisherigen Parteichefs Martin Schulz ist die Besetzung offen. Dass Noch-Minister Sigmar Gabriel bleiben darf, gilt spätestens nach seinem jüngsten Querschuss als unwahrscheinlich, obwohl er in der Bevölkerung hohes Ansehen genießt. Als mögliche Kandidaten gehandelt werden der geschäftsführende Justizminister Heiko Maas, der Außenpolitiker Niels Annen, Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann oder die amtierende Familienministerin Katarina Barley. Eine Frau in dem Amt wäre neu.
FINANZEN: Hier gilt Hamburgs Erster Bürgermeister, Olaf Scholz, als gesetzt. Er hüllt sich bisher in Schweigen - vermutlich auch, um es sich mit den Hamburgern nicht zu verscherzen, falls aus der GroKo nichts wird. Über Finanzen im Allgemeinen und die SPD-Kompetenzen in Geldfragen redet Scholz derzeit aber durchaus gerne. Der SPD-Vize hat den Finanz-Part im Koalitionsvertrag mit ausgehandelt.
JUSTIZ UND VERBRAUCHERSCHUTZ: Der bisherige Ressortchef Maas hat gute Chancen, im Amt zu bleiben. Es sei denn, er wird an anderer Stelle verplant. In dem Fall könnte Barley auch für diesen Posten in Frage kommen, oder die Berliner Abgeordnete Eva Högl - eine Innenexpertin, die sich im Untersuchungsausschuss zur rechten NSU-Terrorzelle einen Namen machte. Sie wäre ein neues Gesicht im Kabinett.
FAMILIE: Barley könnte ebenso in dem Ressort bleiben, das sie erst kurz vor Ende der Wahlperiode übernommen hat, als ihre Vorgängerin Manuela Schwesig Ministerpräsidentin in Mecklenburg-Vorpommern wurde. Alternativ könnte hier auch Högl zum Zug kommen.
ARBEIT/SOZIALES: Auch hier wären Maas, Barley oder Högl denkbar. Das Ministerium mit dem größten Einzeletat zu übernehmen, wäre für alle drei reizvoll. Für die SPD ist es ein Kernressort zur Profilierung.
UMWELT: Barbara Hendricks hat sich hier als Ressortchefin Respekt erarbeitet. Allerdings steht sie mit ihren 65 Jahren nicht gerade für die Erneuerung, nach der sich viele Genossen so sehr sehnen. Denkbar wäre deshalb, dass auch hier ein neues Gesicht nachrücken könnte: etwa der Umweltexperte Matthias Miersch.