Sicherheitskonferenz: Kurz und Söder für gemeinsame Regierungssitzung

München/Wien (APA) - Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) ist am Freitag in München mit dem designierten Ministerpräsidenten von Bayern, Marku...

München/Wien (APA) - Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) ist am Freitag in München mit dem designierten Ministerpräsidenten von Bayern, Markus Söder (CSU), zusammengetroffen. Dabei wurde vereinbart, in den nächsten Monaten eine gemeinsame österreichisch-bayrische Regierungssitzung abzuhalten, die thematisch breit aufgesetzt sein soll, wie es aus dem Bundeskanzleramt hieß.

Thema des Gesprächs seien vor allem die bilateralen Beziehungen insbesondere im Wirtschaftsbereich gewesen, aber auch die Transitfrage, in der Kurz die Position des Tiroler Landeshauptmannes Günther Platter (ÖVP) unterstütze.

Kurz nimmt heuer zum bereits fünften Mal an der Münchner Sicherheitskonferenz teil, die am Freitagnachmittag begonnen hat. Im Vorfeld sagte er gegenüber Journalisten, dass er seinen Aufenthalt auch für die Vorbereitung der österreichischen EU-Ratspräsidentschaft im zweiten Halbjahr 2018 nützen könne. Für den Freitag und Samstag sind mehrere bilaterale Gespräche am Rande der eigentlichen Veranstaltungen geplant, darunter ein Treffen mit NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg am späten Freitagnachmittag.

Am Samstagvormittag wird der Bundeskanzler bei der Sicherheitskonferenz eine Rede zu Europa halten, danach soll Kurz auch an einer Podiumsdiskussion mit dem polnischen Ministerpräsidenten Mateusz Morawiecki teilnehmen. Für den Nachmittag sind unter anderem Begegnungen mit der Direktorin des Internationalen Währungsfonds (IWF), Christine Lagarde, dem Brexit-Chefverhandler der EU, Michel Barnier, sowie dem Bürgermeister von Kiew, Vitali Klitschko, vorgesehen.

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In seiner Rede werde er auf die EU und ihre künftige Entwicklung fokussieren und nicht nur auf Sicherheitspolitik, sagte Kurz am Freitag. „In Vielfalt geeint“ bringe es gut auf den Punkt, während „in Gleichheit getrennt“ sicher nicht das Ziel sein könne. Wichtig sei auch, „dass wir im globalen Wettbewerb nicht zurückfallen“.

In der Sicherheitspolitik tritt Kurz für eine verstärkte Zusammenarbeit in den großen Fragen ein. „In Vielfalt geeint“ bedeute aber auch, auf die unterschiedlichen Rahmenbedingungen in den einzelnen Ländern einzugehen. Der Weg müsse einer sein, „der für alle Staaten, auch neutrale“ möglich sei, sagte Kurz.


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