Giftaffäre - Zeman glaubt nicht an tschechische Herkunft des Giftes

Prag (APA) - Der tschechische Staatspräsident Milos Zeman glaubt nach eigenen Worten nicht an die russischen Vorwürfe, wonach das Nervengift „Nowitschok“, mit dem der russische Ex-Agent Sergej Skripal und seine Tochter angegriffen wurden, aus Tschechien stammen könnte. Trotzdem habe er den Geheimdienst (BIS) beauftragt, den Vorwurf zu überprüfen, sagte Zeman der tschechischen Tageszeitung „Blesk“ am Dienstag.

„Ich glaube nicht an die russischen Anschuldigungen. Es ist aber immer besser, wenn wir von BIS die Bestätigung haben, dass diese Verleumdung unwahr ist. Deswegen habe ich es lieber überprüfen lassen, damit wir ruhig schlafen können“, sagte Zeman. Der BIS-Chef Michal Koudelka habe ihm versichert, dass der Ergebnis dieser Überprüfung in einem Monat vorliegen werde.

Zeman sagte weiter, ein kürzlich erschienener Artikel in der Tageszeitung „Lidove noviny“ habe ihn beunruhigt. Dort wurde unter Berufung auf einige Wissenschafter nicht ausgeschlossen, dass das genannte Gift vor 1989 in einem streng geheimen Projekt doch gelagert worden sein könnte. Auch andere Quellen deuten dies an, er könne aber diese Quellen wegen der Geheimhaltung nicht nennen, so Zeman.

Zeman, dem eine pro-russische Haltung nachgesagt wird, verhielt sich bisher in der Causa des Giftangriffes von Salisbury und der Ausweisung von russischen Diplomaten aus vielen westlichen Ländern zurückhaltend - im Unterschied zu der Regierung von Premier Andrej Babis, die drei Mitarbeiter der russischen Botschaft in Prag ausgewiesen hat.

Der Auftrag Zemans an BIS und seine Zurückhaltung riefen unterdessen in Tschechien scharfe Kritik seitens der rechtskonservativen und liberalen Parteien hervor. So stellte etwa die Bürgermeisterpartei (STAN) sogar eine Verfassungsklage gegen Zeman wegen „Hochverrats“ in Aussicht. Zeman habe die Behauptung von kompetenten Ministern infrage gestellt, wonach das Gas nicht aus Tschechien stamme, so die Kritiker.

Die Abgeordnete der konservativen Demokratischen Bürgerpartei (ODS) Miroslava Nemcova meinte, Zeman habe mit seinen Handlungen und Äußerungen „Hochverrat“ begangen. Und der Klubobmann der TOP 09, Miroslav Kalousek, warf dem Staatschef eine „verräterische Unterwürfigkeit“ vor, die „alle Grenzen überschritten“ habe.

Zeman konterte in dem „Blesk“-Interview, er werde „nicht auf irgendwelche fünfprozentigen Hysteriker reagieren“. Zeman spielte damit darauf an, dass die Kritiker meistens aus kleineren Parteien stammen, die in den Parlamentswahlen im Oktober 2017 die fünfprozentige Wahlhürde nur knapp überschritten hatten.