EU will grenzüberschreitende Militärtransporte vereinfachen

Brüssel (APA) - Freie Fahrt für Panzer in ganz Europa - zumindest bei Militärtransporten soll diese Vision der EU-Kommission bald Wirklichkeit werden. EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini und EU-Verkehrskommissarin Violeta Bulc haben am Mittwoch in Brüssel einen Aktionsplan zur Verbesserung der militärischen Mobilität innerhalb und außerhalb der Europäischen Union vorgelegt.

„Dies ist ein weiterer Schritt zur Vertiefung unserer Zusammenarbeit auf EU-Ebene, auch im Rahmen der Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit, die wir vor Kurzem förmlich auf den Weg gebracht haben, und mit unseren Partnern, beginnend mit der NATO“, erklärte Mogherini. Durch die Erleichterung der militärischen Mobilität könne die EU Krisen besser vorbeugen und Missionen effizienter einleiten.

„Es geht darum, öffentliche Gelder effizienter einzusetzen und das Verkehrsnetz besser auszurüsten, um eine zügige und nahtlose Mobilität auf dem ganzen Kontinent zu gewährleisten“, sagte Bulc. „Hierbei handelt es sich um eine Frage der kollektiven Sicherheit.“

Als konkrete Maßnahmen schlägt die EU-Kommission vor: Der Europäische Auswärtige Dienst (EAD) und der EU-Militärstab sollen militärische Anforderungen ausarbeiten, die dem Bedarf der EU und ihrer Mitgliedstaaten entsprechen, auch in Bezug auf die für die Mobilität erforderliche Infrastruktur. Die EU-Staaten werden ersucht, diese militärischen Anforderungen bis Mitte 2018 zu prüfen und zu validieren. Bis 2019 will die EU-Kommission ermitteln, welche Teile des transeuropäischen Verkehrsnetzes für Militärtransporte geeignet sind. Dabei gehe es auch um die Modernisierung der bestehenden Infrastruktur, etwa von Brücken. Die EU-Behörde will eine finanziellen Unterstützung dieser Projekte im nächsten EU-Finanzrahmen berücksichtigen.

Außerdem will die EU-Kommission prüfen, wie die Zollformalitäten für militärische Operationen gestrafft und vereinfacht werden können. Auch will sie bewerten, inwieweit die Vorschriften für die Beförderung von Gefahrgut im militärischen Bereich angepasst werden müssen.

Die Koordinierung soll dabei im Rahmen der Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit für Militärfragen (PESCO) und in Abstimmung mit der NATO erfolgen, „um Kohärenz und Synergien sicherzustellen“, erklärte die EU-Behörde.