Die Krise der Demokratie in Amerika

Nach einem Jahr der Präsidentschaft von Donald Trump ist die US-Demokratie mit ihrer schwersten Krise seit der Großen Depression in den 30er-Jahren konfrontiert.

US-Präsident Donald Trump.
© Reuters

Von David M. Rowe

Vielen mag die im Untertitel getroffene Einschätzung als geschwollen erscheinen. Trump hatte zwar als populistischer Außenseiter wahlgekämpft, der den Washingtoner Sumpf trockenlegen will, aber er hat bisher innerhalb des konservativen Mainstreams regiert. Er bestellte einen konservativen Höchstrichter; er installierte ein wirtschaftsfreundliches Kabinett, um Regulierungen im Bereich der Wirtschaft und des Umweltschutzes abzubauen; er trat aus dem Weltklima-Abkommen von Paris aus; er versuchte (vergeblich), die Gesundheitsreform Obamacare zu beseitigen; und er unterzeichnete eine Steuerreform, die die Steuern für Unternehmen und die sehr Wohlhabenden drastisch senkt.

Jeder andere republikanische Präsident hätte im Jahr 2017 dasselbe getan.

Auch sind die radikalsten Ansagen aus Trumps Wahlkampf nicht umgesetzt worden. Konservative sind erleichtert, dass er sich davon abgewendet hat, den Sumpf trockenzulegen, und dass er seine populistische, an die Arbeiterklasse gerichtete Politik aufgegeben hat, die die Republikanische Partei auf den Kopf gestellt hätte. Die Gerichte haben Trumps fremdenfeindliche Impulse abgemildert – zur Erleichterung vieler Liberaler. In der Sicherheitspolitik hat Trump – widerwillig – das Bekenntnis zu den amerikanischen Allianzen in Europa und Asien bekräftigt.

So gesehen hat die amerikanische Demokratie Trump einerseits gezähmt, indem sie ihn in einen (weiterhin zwanghaften und Twitter-süchtigen) Mainstream-Konservativen verwandelte. Und sie hat ihn andererseits durch die Gerichte und den Rechtsstaat eingedämmt. Um noch eines draufzusetzen: Die USA erfreuen sich ihrer besten wirtschaftlichen Performance seit einem Jahrzehnt.

Und doch steckt die amerikanische Demokratie in der Krise. Die Demokratie kann dort nicht funktionieren, wo die Gesellschaft in Fraktio­-nen zerfällt, die einander bekämpfen und unfähig zu Toleranz oder Kompromissen sind. Die meisten Präsidenten wissen das, und sie sind selbst nach bitteren Wahlkämpfen bemüht, ihre Agenda innerhalb einer allgemein unterstützten Vision der amerikanischen Gesellschaft aufzustellen.

Trumps erstes Jahr zeigt, dass er wenig weiß über das Bewahren demokratischer Normen und Institutionen und sich noch weniger darum schert. Von seiner Antrittsrede bis zu seinen jüngsten Tweets versuchte er nicht, das Land zu einen, sondern es zu spalten. Er putzt seine Gegner herunter und erniedrigt sie; und jedem, der ihm in die Quere kommt, wirft er vor, illoyal oder unamerikanisch zu sein. Bemerkenswerterweise wettert Trump noch immer gegen die „betrügerische Hillary“ – zum Entzücken seines Publikums, das skandiert: „Sperrt sie ein!“

Trump pflegt auch sorgfältig die Loyalität seiner glühendsten Unterstützer. Seine harte Anti-Einwanderer-Politik nährt direkt die Ängste jener, die sich Sorgen machen, dass Einwanderung amerikanische Arbeitsplätze wegnimmt, dass sie Terroristen erlaubt, unser Land zu infiltrieren, und dass sie die amerikanische Kultur zersetzt. Trumps Widerwillen, eine Kundgebung von weißen Suprematisten (Verfechter der Überlegenheit der weißen Rasse, Anm.) in Charlottesville zu verurteilen, bei der ein Gegendemonstrant getötet wurde, wurde weithin als ein Zeichen präsidentieller Unterstützung für die Suprematisten verstanden. Das hat den Streit über die Rassenpolitik in Amerika weiter angeheizt.

Am dramatischsten aber ist Trumps Umarmung der konservativen christlichen Evangelikalen. Es gibt schon lange Spannungen zwischen ihnen und der Republikanischen Partei, der sie vorwerfen, dass sie sie benützt, um Wahlen zu gewinnen, aber wieder vergisst, sobald die Stimmen gezählt sind. Trump hingegen hat die evangelikale Agenda übernommen und verkündet laut, dass er jüdisch-christliche Werte beschützen werde. Für die meisten Evangelikalen ist Trump Gottes Instrument, um die christliche Moral in Amerika wiederherzustellen. Das macht ausgerechnet den Reichtum anbetenden Serien-Schürzenjäger, der mit sexuellen Übergriffen prahlt und behauptete, dass er niemals Gott um Vergebung gebeten habe, zum Vorkämpfer der christlichen Rechten. Christus muss sich am Kreuz umdrehen.

Trumps spalterische Strategie verleiht ihm Macht. Er ist an der republikanischen Basis beliebter als jeder an-dere republikanische Politiker, wodurch er die Schick- sale der Republikaner mit seinem eigenen verknüpft. Angesichts seiner Neigung, jeden selbst beim kleinsten Hinweis auf Illoyalität auszuweiden – siehe Justizminister Jeff Sessions –, wagt es niemand, sich ihm entgegenzustellen. Selbst Mitt Romney, der Präsidentschaftskandidat der Republikaner im Jahr 2012 und ein Trump-Kritiker, akzeptierte Trumps Unterstützung für eine Senatskandidatur.

Trumps Macht über die Republikaner, zusammen mit der Kontrolle der Partei über den Kongress, schützt ihn vor einer genauen Überprüfung. Dabei ist seine offenkundige Korruption beispiellos. Er verwendet häufig seine eigenen Liegenschaften für Regierungsgeschäfte (was der Regierung in Rechnung gestellt wird); er weigert sich, seine Geschäftsinteressen einer öffentlichen Kontrolle auszusetzen; und er erlaubt seinen Söhnen (die jetzt sei-ne Geschäfte führen), offen von ihren Verbindungen ins Weiße Haus zu profitieren. Seine Tochter und sein Schwiegersohn, die ebenfalls beträchtliche, aber undurchsichtige eigene Geschäfts- interessen haben, sind Berater des Weißen Hauses mit direktem Zugang zum Präsidenten. Und der republikanische Kongress schaut weg.

Zugleich ist Trump gefährlich schwach. Außerhalb seiner Basis genießt er wenig Unterstützung. Seine durchschnittliche Zustimmungs-rate im ersten Amtsjahr lag bei 38 Prozent – fast 20 Prozentpunkte weniger als Barack Obama (57 Prozent) und 30 Prozentpunkte weniger als George W. Bush (68 Prozent). Die Unterstützung für Trump unter Demokraten liegt im einstelligen Prozentbereich. Nur ein Viertel der Unabhängigen, die keiner Partei zuneigen, billigen Trumps Amtsführung.

Diese Unterstützungsstruktur macht Trump verwundbar für den Fall eines Erdrutschsieges der Demokraten bei der Wahl 2018, der ihnen die Macht im Kongress wieder zurückgibt. Sollte die Demokratische Partei eine der Kongresskammern erobern, würde Trumps Agenda plötzlich gestoppt. Sollte sie beide Kongresskammern erobern, würde ein enormer Druck entstehen, ein Verfahren gegen Trump einzuleiten. Die Behinderung der Ermittlungen in der Russland-Affäre scheint eine hinreichende Begründung für eine Amtsenthebung darzustellen.

Es würde Trump aber auch zum Verhängnis werden, wenn die Unterstützung für ihn an der republikanischen Basis einbricht, weil dies seinen Einfluss auf die Republikanische Partei schwächen würde. So ein Einbruch kann auf verschiedene Weisen geschehen: Die einfachen Parteimitglieder können erkennen, dass die Politik der Regierung ihnen tatsächlich weh tut; eine außenpolitische Fehlkalkulation kann zu Krieg führen; Enthüllungen in der Russland-Affäre können Trump auf unzweideutige Weise hineinziehen; oder es kann irgendein neuer, noch nicht entdeckter Skandal auftauchen.

Trumps Strategie, um sich vor diesen Bedrohungen zu schützen, ist es, die Glaubwürdigkeit jener Teile des amerikanischen demokratischen Systems zu untergraben, von dem die Bedrohungen ausgehen können. Am beunruhigendsten sind seine Angriffe auf die Regierungsbehörden selbst. Er verwirft die Erkenntnisse der US-Geheimdienste, wonach Russland sich in die Wahl eingemischt hat, und weigert sich, das Land vor weiterer russischer Einmischung zu schützen. Er greift auch den Rechtsstaat an, indem er von führenden Beamten persönliche Loyalität einfordert und indem er dem Justizministerium, dem FBI und der Untersuchung von Sonderermittler Robert Mueller eine partei­politische Hexenjagd vor­- wirft, obwohl es sich bei deren Führungskräften großteils um Republikaner handelt.

Schließlich attackiert Trump schonungslos die Mainstream-Medien und bezeichnet jede Überprüfung seiner Regierung als Falschnachricht, während das Trump-freundliche, rechtsgerichtete Medienuniversum mit Verschwörungstheorien hausieren geht, die Trump als Opfer des „tiefen Staates“ darstellen (also von geheimen Netzwerken, die im Hintergrund die Fäden ziehen, Anm.). Bemühungen, Trump aus dem Amt zu entfernen, würden seine Unterstützer entrüsten und die Verschwörungstheorien bestätigen, die Trump selbst gesät hat. Die Grundlage für ein gemeinsames Verständ-nis der Bedrohung für die amerikanische Demokratie, die von Trump ausgeht, ist damit so gut wie verschwunden.

Die amerikanische Demokratie steckt in der Krise, und angesichts der gespaltenen Natur der amerikanischen Politik ist sie womöglich nicht in der Lage, die nationale Einheit zu erzeugen, die nötig wäre, um die Krise zu überwinden. Hoffen wir, dass es nicht so weit kommt.


Kommentieren


Schlagworte