Manch Ladenhüter und die Nachfolge in Erl

Das Kapitel Kunst und Kultur im Koalitionspakt: Schwarz-Grün II hält an der Förderungsabgabe fest.

Das Festspielhaus in Erl.
© TT/Thomas Böhm

Von Markus Schramek

Innsbruck –80 Seiten stark ist der neue Koalitionspakt der schwarz-grünen Tiroler Landesregierung für die Jahre 2018 bis 2023. Wer sich für Kunst und Kultur interessiert, muss bis Seite 68 blättern. Auf wenig mehr als zwei Seiten sind dort einschlägige Arbeitsvorhaben verschriftlicht.

Kulturpolitik ist in vielerlei Hinsicht auch Förderpolitik. Es geht ums Zulassen und Ermöglichen. Kultur, die sich gänzlich selbst erhält, ist eher die Ausnahme als die Regel. Doch die Fördermittel im Landesbudget sind in den letzten Jahren deutlich gesunken – dem Spargebot folgend. Aufgefangen wurde dieses Minus durch die Kulturförderungsabgabe. Diese wird als Teil der GIS-Rundfunkgebühren eingehoben, was bei den Konsumenten nicht die reins­te Begeisterung auslöst.

Schwarz-Grün II will an dieser Abgabe laut Regierungsübereinkommen festhalten. Dazu muss allerdings auch die Bundesregierung gewillt sein. So eindeutig ist das nicht. Denn das Stichwort „Rundfunkgebühren“ führt bei der Strache-FPÖ je nach Tagesform immer wieder zu allergischen Reaktionen.

Doch bleiben wir in Tirol. Hier will die neue (und mit der alten fast identische) Regierung auf die Ankunft neuer Mitbürger auch in kultureller Hinsicht reagieren – durch einen eigenen Schwerpunkt zum Thema Migration. Einen gelungenen Versuch hatte es mit der Veranstaltungsreihe „Forum Migration“ im Winter 2018 schon gegeben.

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Die Tiroler Festspiele Erl werden im Koalitionspapier namentlich erwähnt. Die Vorwürfe gegen den Künstlerischen Leiter Gustav Kuhn (72) haben die Wogen zuletzt hochgehen lassen. ÖVP und Grüne wollen auf die Stiftung der Festspiele „hinwirken, um rechtzeitig die künstlerische und organisatorische Zukunft sicherzustellen“.

Gustav Kuhns Vertrag läuft nächstes Jahr aus. Kulturlandesrätin Beate Palfrader (ÖVP), nun in dritter Amtszeit seit 2008 für die Kultur zuständig, will Kuhns Posten noch heuer ausschreiben. Das hat sie mehrmals öffentlich erklärt. Die Nachfolge in Erl zusätzlich ins Koalitionspapier aufzunehmen, ist ein ungewöhnlicher Schritt.

Manch ein kulturpolitischer Ladenhüter taucht im Vorhabenskonvolut der Zweierkoalition ebenfalls auf. So soll der Rotunde-Standort in Innsbruck, bis 2010 Heimat des damals auf den Bergisel transferierten Riesen-Rundgemäldes, gemeinsam mit der Stadt entwickelt werden.

Sinngemäß stand dieses Projekt schon im Koalitionspakt des Jahres 2013. Papier ist eben geduldig. Umso mehr, wenn es um Politik geht.


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