Berlin vermutet Assad-Regierung hinter mutmaßlichem Giftgaseinsatz

Berlin (APA/dpa) - Die deutsche Regierung vermutet die Regierung des syrischen Präsidenten Bashar al-Assad hinter dem mutmaßlichen Chemiewaf...

Berlin (APA/dpa) - Die deutsche Regierung vermutet die Regierung des syrischen Präsidenten Bashar al-Assad hinter dem mutmaßlichen Chemiewaffeneinsatz in der Stadt Duma (Douma). „Die Verantwortlichen für den Einsatz von Giftgas, für die gezielte Bombardierung ziviler medizinischer Infrastruktur, müssen zur Rechenschaft gezogen werden“, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag in Berlin.

„Und auch bei diesem Giftgaseinsatz deuten die Umstände auf die Verantwortlichkeit des Assad-Regimes hin“, so Seibert weiter. Der Regierungssprecher betonte, ein so schwerwiegender Verstoß gegen das Völkerrecht dürfe nicht ungesühnt bleiben. „Bei solchen abscheulichen Taten, da darf es keine Straflosigkeit geben“, sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amtes.

Ohne die Unterstützung Russlands und des Irans könne die syrische Regierung ihren Kurs einer rein militärischen Lösung des Konflikts nicht verfolgen, sagte Seibert. Beide Länder seien deshalb in der Verantwortung, dem Regime Einhalt zu gebieten. „Russland muss seine Blockadehaltung im UN-Sicherheitsrat mit Blick auf eine Untersuchung von Chemiewaffeneinsätzen in Syrien aufgeben“, sagte er.

Auch Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hatte sich am Montag in Bezug auf die Verantwortlichkeit ähnlich geäußert. „Die Beweislage deutet im Moment darauf hin, dass es Giftgasangriff vermutlich durch das Regime war, und es braucht hier eine rasche Aufklärung“, sagte er der APA in Peking.


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