Syrien - Deutschland: Frieden mit Assad nicht vorstellbar

Luxemburg (APA/Reuters/dpa) - Der deutsche Außenminister Heiko Maas plädiert für eine Beilegung des Syrienkonflikts ohne den Präsidenten Bashar al-Assad. „Dass jemand, der Chemiewaffen gegen seine Bevölkerung einsetzt, Teil der Lösung sein kann, kann sich wohl niemand vorstellen“, sagte Maas vor einem EU-Außenministertreffen in Luxemburg.

Er sei sich mit seinem französischen Kollegen Jean-Yves Le Drian „sehr einig“, dass der politische Prozess wiederbelebt werden müsse. „Ob es einem gefällt oder nicht, ohne Russland wird man den Prozess nicht wieder in Gang setzten können.“ Russland müsse einen konstruktiven Beitrag leisten. Zudem müsse eine Lösung alle Parteien einbeziehen, die Einfluss haben in der Region.

Maas hatte zuvor für eine Friedensinitiative in Syrien ohne die Vereinten Nationen geworben, da Russland dort bisher jeden Vorstoß blockiert habe.

Österreich setzt sich hingegen für mögliche UNO-Gespräche ein. Außenministerin Karin Kneissl (FPÖ) hat auch bekräftigt, dass man mit allen Seiten - also auch mit dem syrischen Machthaber Assad - reden müsse.

Ziel ist nach Angaben von Diplomaten die Annahme einer umfassenden Resolution im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen. Sie soll unter anderem eine landesweite Waffenruhe und einen gesicherten Zugang für humanitäre Helfer in Syrien ermöglichen. Auf dieser Grundlage könnte dann an einer langfristigen politischen Lösung des Konflikts gearbeitet werden.

Gemeinsam mit den USA und Großbritannien hatte Frankreich in der Nacht zum Samstag Ziele in Syrien angegriffen. Die Länder reagierten damit nach eigener Darstellung auf den mutmaßlichen Einsatz von Chemiewaffen im syrischen Bürgerkrieg, für den sie Präsident Assad verantwortlich machen.